Bevölkerungsschutz Neues Feuerwehr-Ausbildungszentrum entsteht in Beringen SH

In Beringen SH soll ein gemeinsames Ausbildungszentrum für Feuerwehr und Zivilschutz gebaut werden. Auf dem dortigen EKS-Areal werden die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee, das kantonale Feuerwehrinspektorat und der Wehrdienstverband Oberklettgau zusammengelegt.

Der Schaffhauser Kantonsrat hat am Montag einen Kredit von insgesamt 3,5 Millionen Franken für den Mieterausbau und Rückbauten mit 39 zu 8 Stimmen bewilligt. Das letzte Wort haben die Stimmberechtigten. Das Ausbildungszentrum soll 2023 in Betrieb gehen.

Der Kanton baut das neue Ausbildungszentrum nicht selbst. Die Gebäudeversicherung tritt als Investor auf, der Kanton und die Gemeinden Löhningen und Beringen werden Mieter. Im Parlament war dies umstritten.

Die Mehrheit der Fraktionssprecher akzeptierte die Art der Investition als Ausnahme, denn die Gebäudeversicherung ist im Besitz des Kantons und auf sinnvolle Investitionen angewiesen. Auch Baudirektor Martin Kessler (FDP) erklärte, die Gebäudeversicherung sei nicht irgendein Investor und die Art der Finanzierung sei gerechtfertigt.

Andreas Schnetzler (EDU), Fraktionssprecher der SVP/EDU-Fraktion, wollte jedoch prüfen lassen, ob der Kanton nicht selbst als Investor auftreten könnte und beantragte, die Vorlage an die Kommission zurückweisen. Dieser Antrag wurde jedoch ebenso abgelehnt wie sein zweiter, der noch einen Schritt weiter ging und den Bau durch den Kanton und dafür einen Kredit von 18,4 Millionen Franken forderte.

Jetzige Standorte interessant für andere Nutzung

Das Vorhaben an sich war unbestritten. Durch die räumliche Zusammenführung werden Dienstwege verkürzt, das Miteinander gestärkt und Synergien in Betrieb, Infrastruktur und Ausbildung können voll ausgeschöpft werden, wie es in der Vorlage heisst. Ausserdem können die jetzigen Standorte anders genutzt werden.

Heute betreibt die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee die beiden Standorte Zeughausareal in Schaffhausen und Schleitheim Oberwiesen. Dort findet auch die «heisse Ausbildung» der kommunalen Feuerwehren statt. An beiden Standorten besteht Sanierungsbedarf.

Das Zeughaus auf der Breite ist für die städtebauliche Entwicklung der Stadt Schaffhausen interessant. In Beringen könnte die Gemeinde das bisherige Feuerwehrmagazin anders nutzen und das Areal in Schleitheim soll an lokale Gewerbetreibende verpachtet oder verkauft und für niederschwellige öffentliche Aufgabe genutzt werden.

Die Pläne zum Bau des gemeinsamen Ausbildungszentrums sind nicht neu. Bereits 2018 hatte sich der Kantonsrat mit der Vorlage befasst. Allerdings hatte das Parlament erhebliche Zweifel an den Plänen der Regierung und wies die ganze Vorlage zurück. Kritisiert wurde unter anderem, dass Schleitheim als jetziger Standort zu wenig einbezogen worden sei und die Kosten für den Rückbau fehlten.

In der revidierten Vorlage sind nun die Verschiebung der Trümmerpiste und die damit zusammenhängenden Rückbaukosten enthalten.