Gemeindefinanzen Rechnung der Stadt Schaffhausen deutlich besser als erwartet

Die Jahresrechnung 2020 der Stadt Schaffhausen hat mit einem Plus von 3 Millionen Franken geschlossen und damit um 3,3 Millionen Franken besser als budgetiert. Die Unternehmenssteuern erreichten ein neues Allzeithoch. Trotz hoher Nettoinvestitionen gab es daher einen Finanzierungsüberschuss.

Keystone-SDA, kl, sda

31.03.2021, 11:42

SDA

Die Jahresrechnung schliesse trotz Corona-Krise erfreulich ab, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Sowohl der Sach- als auch der Personalaufwand liegen tiefer als erwartet. Das Nettovermögen steigt weiter auf 7166 Franken pro Kopf.

Rekord bei Unternehmenssteuern

Mit 52,1 Millionen Franken lieferten die Unternehmen so viele Steuern ab wie noch nie. Gegenüber Budget sind das 23,6 Millionen Franken mehr, die in die Schwankungsreserve eingelegt werden. Die Unternehmenssteuern variieren zwar stark, aber es zeichne sich ab, dass sie sich langfristig auf einem höheren Niveau einpendeln, heisst es in der Mitteilung.

Die Steuererträge der natürlichen Personen schliessen 5,8 Millionen Franken unter dem budgetierten Wert ab. Gründe dafür sind unter anderem Abrechnungen aus Vorjahren, Steuergesetzrevisionen, tiefere Quellensteuern und die konjunkturelle Abkühlung.

Die Nettoinvestitionen betragen 29,7 Millionen Franken, der Selbstfinanzierungsgrad beläuft sich auf 127 Prozent. Die wesentlichsten Ausgaben waren die Aufwertung der Rheinuferstrasse (3,9 Millionen Franken), der Ersatz des Innen- und Ausseneisfelds in der KSS (1,8 Millionen Franken) und die Gennersbrunnerstrasse (1,8 Millionen Franken).

Corona-Krise macht sich bemerkbar

Die Pandemie hinterlässt jedoch auch Spuren im städtischen Haushalt. So führte sie etwa zu Mindereinnahmen bei den Parkgebühren von rund 1 Million Franken und zu Mehrausgaben bei der Sozialhilfe von rund 300'000 Franken. Die finanziellen Auswirkungen können mit der dafür geschaffenen finanzpolitischen Reserve ausgeglichen werden.

Der Ausgleich der Ausfälle bei den Verkehrsbetrieben Schaffhausen (VBSH) und der KSS wird noch verhandelt und wird sich erst in den Folgejahren in der Rechnung auswirken.

Der Stadtrat will seinen Investitionskurs trotz vorübergehend stürmischerer Zeiten jedoch beibehalten, wie er schreib. Um die hohen Investitionen möglichst aus eigener Kraft finanzieren zu können und eine unverhältnismässige Neuverschuldung zu verhindern, ist die Stadt auf stabile Unternehmenssteuererträge angewiesen.