Energie Schaffhausen will direkte Versorgung der Eigner mit Axpo-Strom

kl, sda

19.12.2022 - 13:07

Der Schaffhauser Kantonsrat will erreichen, dass die Axpo ihren inländisch produzierten Strom direkt und zu Gestehungskosten an die Eignerkantone verkauft. (Symbolbild)
Der Schaffhauser Kantonsrat will erreichen, dass die Axpo ihren inländisch produzierten Strom direkt und zu Gestehungskosten an die Eignerkantone verkauft. (Symbolbild)
Keystone

Die Eignerkantone der Axpo sollen bei der Stromversorgung bevorzugt werden. Die Axpo soll die inländisch produzierte Energie zu Gestehungskosten direkt für die Versorgung gebundener Endverbraucher der Eignerkantone verkaufen. Der Schaffhauser Kantonsrat hat am Montag mit 38 zu 18 Stimmen ein entsprechendes Postulat an die Regierung überwiesen.

Das Postulat, das von Markus Müller (SVP), Kurt Zubler (SP) und Urs Capaul (parteilos) eingereicht wurde, fordert vom Regierungsrat, darzulegen, wie er im Rahmen seiner Beteiligungen an der Axpo, den Vertrieb der Energie über die Strombörsen reduzieren und zu einer Versorgung von gebundenen Endkunden wechseln kann.

Die Regierung zeigte sich bereit, das Anliegen zu prüfen, wie Regierungsrat Martin Kessler (FDP) sagte. Es gebe aber Rahmenbedingungen, die man nicht ändern könne.

Auf diese Rahmenbedingungen verwies auch Christian Heydecker (FDP), der sich gegen die Überweisung des Postulats aussprach. Das regulatorische Umfeld lasse die Forderung gar nicht zu, es bräuchte dafür eine Änderung des Bundesrechts, so sein Einwand.

Insgesamt gibt es drei Vorstösse, die sich mit der Axpo beschäftigen und die auch in anderen Kantonen eingereicht wurden. Der Kanton Zürich hat bereits alle drei überwiesen. Neben dem direkten Bezug von Strom von der Axpo und nicht über die Strombörse geht es dabei um mehr politische Kontrolle über die Axpo.

kl, sda