Coronavirus – Schweiz Schaffhauser Kantonsrat auf der Suche nach grösserem Saal

Auch die nächste Sitzung des Schaffhauser Kantonsrats am 6. April findet nicht statt. Wenn alle 60 Kantonsrätinnen und Kantonsräte anwesend wären, wäre auch die Rathauslaube zu klein. Das Ratsbüro sucht nun nach einer Lösung für die Sitzung am 11. Mai.

Es sei illusorisch, die geplante Ratssitzung vom 6. April durchführen zu wollen, teilte das Ratsbüro am Mittwoch mit. Wären alle 60 Mitglieder des Kantonsrats, die Regierungsräte, der Staatsschreiber und die Medien anwesend, könne ein Mindestabstand von zwei Metern nicht gewährleistet werden.

Die Sitzung am 16. März, die kurzfristig abgesagt wurde, hätte in der Rathauslaube statt im Kantonsratssaal abgehalten werden sollen. Weil es 15 Abmeldungen gab, hätte der Platz theoretisch ausgereicht, um die BAG-Vorschriften einzuhalten.

Das Ratsbüro werde nun mögliche Varianten evaluieren, um die Sitzung vom 11. Mai durchführen zu können. Geprüft wird die Nutzung einer Dreifachhalle in der Stadt Schaffhausen oder des Park Casinos. «Um den Ratsbetrieb auf keinen Fall zum Erliegen kommen zu lassen, werden wir alles daran setzen, dass wir am 11. Mai tagen können.»

Zurückhaltung bei persönlichen Vorstössen

Wie es ab Juni weitergeht, ist noch unklar. Das Ratsbüro kündigt aber bereits an, dass bis zu den Herbstferien Ganztagssitzungen durchgeführt werden, bis die anstehenden Geschäfte weitgehend abgebaut sind. Die Kommissionssitzungen sollen durchgeführt werden.

Angesichts der herausfordernden Situation bittet das Ratsbüro die Kantonsrätinnen und Kantonsräte eindringlich, sich bei den persönlichen Vorstössen zurückzuhalten. Auch wenn in Schaffhausen Wahljahr ist und die Motivation damit verbreitetet vorhanden sei, solche einzureichen, heisst es in der Mitteilung.