Kantonsrat SG St. Galler Kantonsrat genehmigt Rechnung 2018

Der St. Galler Regierungsrat hat am Mittwoch die Rechnung 2018 genehmigt. Ein Antrag für zusätzliche Abschreibungen für Hochbauten wurde deutlich abgelehnt.

Die Rechnung des Kantons St. Gallen für 2018 schloss mit einem Überschuss von 192 Millionen Franken. Budgetiert war ein ausgeglichenes Ergebnis. Zu den Gründen gehören vor allem wesentlich höhere Steuereinnahmen. Die Regierung wollte den Überschuss dem Eigenkapital zuweisen, das sich damit auf 1,02 Milliarden Franken erhöht.

Die Fraktionen zeigten sich grundsätzlich zufrieden mit dem Ergebnis. Moniert wurde unter anderem, dass das Personalbudget nicht ausgeschöpft worden sei.

Mit dem Ergebnis könne man die beschlossenen Entlastungen finanzieren, von den ab 2020 die Unternehmen, aber auch die Bürgerinnen und Bürger profitieren könnten, stellte Finanzchef Benedikt Würth (CVP) fest.

Höhere Abschreibungen abgelehnt

In einem Antrag verlangte die SP-Grünen-Fraktion, dass ein Teil des Überschusses – 60 Millionen Franken – auf 2021 für zusätzliche Abschreibungen auf Hochbauten eingestellt wird.

2021 werde die finanzielle Situation des Kantons sehr angespannt sein, begründete der Sprecher der SP-Grünen-Fraktion. Eine vernünftige Finanzpolitik funktioniere vorausschauend. Mit zusätzlichen Abschreibungen könnte man frühzeitig Gegensteuer geben.

Die anderen Fraktionen sprachen sich dagegen aus. Man wolle «keinen separaten Topf», für solche Fälle verfüge man über das freie Eigenkapital, hiess es etwa. Der Antrag wurde mit 88 gegen 25 Stimmen abgelehnt.

Danach wurde die Rechnung mit 109 Stimmen gegen eine Gegenstimme und fünf Enthaltungen genehmigt.