Finanzen St. Galler Regierung erwartet bis 2027 abnehmende Defizite

Die St. Galler Regierung erwartet, dass die Defizite in der Staatskasse in den Jahren 2025 bis 2027 sinken werden. Zudem werde sich das Eigenkapital des Kantons reduzieren. Die Unsicherheiten in der Haushaltsentwicklung sind gemäss dem Finanzdepartement jedoch hoch.

Keystone-SDA, masn, sda

05.01.2024, 11:38

SDA

Für das kommende Jahr rechnet die Regierung ohne Bezüge aus den Reserven mit einem operativen Minus von 181,8 Millionen Franken. Dies gehe aus dem Aufgaben- und Finanzplan 2025-2027 hervor, wie das Finanzdepartement des Kantons St. Gallen am Freitag mitteilte.

Für das Jahr 2026 ist das Defizit auf 112.7 Millionen Franken veranschlagt, im Folgejahr werde es noch 48.3 Millionen Franken betragen. Die Regierung rechnet unter anderem mit höheren Steuererträgen bei einem unveränderten Staatssteuerfuss. Von der Schweizerischen Nationalbank (SNB) würden Gewinnausschüttungen von jährlich rund 115 Millionen Franken erwartet.

Die Ausgaben steigen jährlich um durchschnittlich rund 1.7 Prozent an, hiess es in der Mitteilung weiter. Haupttreiber für diese Entwicklung seien die sogenannten Staatsbeiträge. So rechnet der Kanton unter anderem mit einer Zunahme der Beiträge für inner- und ausserkantonale Hospitalisationen, höhere Beiträge für den öffentlichen Verkehr und höhere individuelle Prämienverbilligungen.

Weniger Eigenkapital Ende 2027

Den «robusten Bestand» von knapp 1.4 Milliarden Franken an Eigenkapital per Ende 2022 werde der Kanton nicht halten können. Aufgrund der erwarteten Defizite aus dem aktuellen Aufgaben und Finanzplan sowie Verlusten in vorangegangen Jahren werde sich dieses bis 2027 auf voraussichtlich 780 Millionen Franken reduzieren.

Eine potentielle Verschärfung der geopolitischen Risiken, die finanzielle Entwicklung der SNB oder die finanzielle Situation der Spitäler seien jedoch grössere Unsicherheiten in der langfristigen Planung, betonte das Finanzdepartement weiter. Sie könnten grossen Einfluss haben auf die weitere finanzielle Entwicklung.

Der Kantonsrat wird voraussichtlich in der Frühjahressession über den Aufgaben- und Finanzplan 2025-2027 beraten.