Klima St. Galler Regierung reagiert mit Energiekonzept auf Klimadebatte

Nachdem sich die St. Galler Regierung gegen die Ausrufung des Klimanotstandes entschieden hat, reagiert sie nun mit einem Energiekonzept auf eine Flut von Vorstössen. Das Energiekonzept 2021-2030 soll die Grundlage für eine erfolgreiche Klima- und Energiepolitik bilden.

Allein in der Aprilsession haben Mitglieder des St. Galler Kantonsrats rund zwei Dutzend Vorstösse zu den Themen Klima, Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit eingereicht. Sie werden im Juni an einem speziellen Klima-Sessionstag behandelt.

«Die Regierung anerkennt den Handlungsbedarf und will ihre Verantwortung auf kantonaler Ebene wahrnehmen», hiess es in der Mitteilung der Staatskanzlei vom Donnerstag. Die Regierung sei überzeugt, dass das Energiekonzept und die Strategie zur Anpassung an den Klimawandel abgestimmt auf das Raumkonzept und die Gesamtverkehrsstrategie eine tragfähige Basis für die Klima- und Energiepolitik seien. Darüber hinaus seien keine weiteren Berichte oder Grundlagenarbeiten erforderlich.

Die Regierung hat das Baudepartement mit der Erarbeitung eines neuen kantonalen Energiekonzepts für die Jahre 2021 bis 2030 beauftragt. Mit dem Energiekonzept legt der Kanton Ziele und Instrumente fest, um den Energieverbrauch weiter zu reduzieren, den CO2-Ausstoss zu senken und den Anteil erneuerbarer Energien zu erhöhen. Im Herbst 2019 sollen erste Stossrichtungen vorliegen.

Energetische Bauvorschriften

Weiter soll das neue Energiegesetz einen Beitrag an die Zielerreichung leisten. Das kantonale Energiegesetz soll nach zehn Jahren dem Stand der Technik angepasst werden. Im VI. Nachtrag geht es vor allem um energetische Bauvorschriften. Neue Gebäude sollen zum Beispiel so gebaut werden, dass sie 15 Prozent weniger Energie benötigen.

Die St. Galler Regierung schickte den Entwurf für ein Energiegesetz im vergangenen Jahr in die Vernehmlassung. Nach den 66 teils kritischen bis ablehnenden Stellungnahmen wird der Entwurf überarbeitet. Das neue Energiegesetz soll noch in diesem Jahr im Kantonsrat beraten werden.

Schliesslich seien die Arbeiten für eine Strategie zur Anpassung an den Klimawandel angelaufen, hiess es im Communiqué weiter. Die Strategie soll zeigen, wie der Kanton auf den bereits spürbaren Klimawandel reagieren will. Nächstes Jahr soll die Strategie vorliegen.