Kommunale Abstimmung SH Stadt Schaffhausen bleibt bei niedrigerem Steuerfuss

Der Steuerfuss in der Stadt Schaffhausen bleibt bei 93 Prozentpunkten. Die Stimmberechtigten haben die Erhöhung auf 96 Prozent abgelehnt. Nein stimmten 8822 Schaffhauserinnen und Schaffhauser, dafür waren nur 4031. Die Stimmbeteiligung lag bei 60,1 Prozent.

Der Grosse Stadtrat hatte im November das Budget 2019 und einen Steuerfuss von 96 Prozentpunkten beschlossen. Im Vorjahr lag dieser noch bei 93 Prozentpunkten. Allerdings galt die Reduktion um drei Prozentpunkte nur als einmaliger «Rabatt» und nicht als dauerhafte Reduktion.

Der Stadtrat und eine Mehrheit des Grossen Stadtrats waren der Meinung, dass es einen Steuerfuss von 96 Prozentpunkten brauche, da in den nächsten Jahren grosse Investitionen anstehen und nicht mehr mit ausserordentlichen Einnahmen bei den Unternehmenssteuern zu rechnen sei.

SVP und FDP wollten jedoch beim tieferen Steuersatz bleiben und ergriffen das Referendum. Sie machten geltend, dass ein niedrigerer Steuerfuss wichtig für die Standortattraktivität sei. Ausserdem sei ein angemessener Spardruck gut. Bei den anstehenden Investitionen solle Wichtiges Vorrang haben und auf Unnötiges verzichtet werden.