Landesausstellung SVP kritisiert St. Galler Regierung für Expo-Pläne

Die Konferenz der Kantonsregierungen hat im Dezember ihr Interesse für eine nächste Landesausstellung bekanntgegeben. Die SVP-Fraktion im St. Galler Kantonsrats will nun in einem Vorstoss wissen, ob die St. Galler Regierung diese Pläne unterstützt.

In einer Mitteilung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) von Mitte Dezember heisst es, die Bemühungen für eine nächste Landesausstellung würden begrüsst.

Nicht zuletzt die Corona-Krise habe zu Spannungen geführt zwischen Stadt und Land, zwischen den Sprachregionen und den Generationen, schrieb die KdK. Vor diesem Hintergrund erscheine es als angezeigt, dass sich die «gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Akteure auf einen Dialog mit der Bevölkerung über die Zukunft der Schweiz einlassen».

Die Mitteilung hat einen Vorstoss im St. Galler Kantonsrat ausgelöst. Die SVP-Fraktion verweist darin auf die Abstimmung am Juni 2016, an der die St. Galler Stimmberechtigten mit rund 60 Prozent Nein-Stimmen einen Planungskredit von fünf Millionen für eine Expo2027 abgelehnt hatten.

Die Landesausstellung hätte in der Ostschweiz stattfinden sollen. Mit der Abstimmung sei klar geworden, dass eine neue Landesausstellung als nicht mehr zeitgemäss angesehen werde, folgert die SVP.

Die Fraktion will nun wissen, ob die Regierung an der KdK-Plenarsitzung das Projekt einer Landesausstellung ebenfalls unterstützt hat. Weiter soll sie erklären, wie sie diese Haltung rechtfertige, die «im eklatanten Widerspruch» zum Volksentscheid stehe.

ka, sda