Kantonsrat SG Tageskästchen St. Gallen

Der St. Galler Kantonsrat hat am Montag, dem ersten Tag der Februarsession:

Keystone-SDA, gn, sda

13.02.2023, 18:11

SDA

- die Gültigkeit der Wahl von zwei Ersatzmitgliedern in die Kantonsrat bestätigt. Für Patrizia Adam (Die Mitte) wurde Helen Alder-Frei aus Gossau vereidigt. Hansruedi Thoma aus Müselbach ist für Karl Brändle (Die Mitte) in den Kantonsrat nachgerückt;

- eine Ersatzwahl in die Rechtspflegekommission vorgenommen;

- Stefan Kölliker (SVP), Vorsteher des Bildungsdepartements, zum Regierungspräsidenten für die Amtsdauer 2023/2024 gewählt;

- Patrick Guidon zum Präsidenten des Kantonsgerichts für die Amtsdauer 2023/2025 sowie Miriam Lendfers zur Präsidentin des Verwaltungsgerichts für die Amtsdauer 2023/2025 gewählt;

- in zweiter Lesung auf die Erhöhungen des Eigenkapitals in Form einer Umwandlung von Darlehen für die Spitalregion Rheintal Werdenberg-Sarganserland, für das Spital Linth, für die Spitalregion Fürstenland Toggenburg sowie die Gewährung eines Darlehens an die Spitalregion Rheintal-Werdenberg für verschiedene Bauvorhaben beraten.

- in zweiter Lesung die Erhöhung des Eigenkapitals der Genossenschaft Olma Messen St. Gallen sowie deren Umwandlung in eine Aktiengesellschaft beraten. Der Kantonsrat hiess einen Auftrag gut, der die Regierung beauftragt, im Rahmen der Eigentümerstrategie darzulegen, ob angezeigt ist, die Miteigentümerschaft mittelfristig aufzugeben. Die Regierung wird zudem beauftragt, dem Kantonsrat Massnahmen aufzuzeigen, damit weitere Stützungsmassnahmen durch den Kanton verhindert werden können.

- in erster Lesung den Kantonsratsbeschluss über die Instandsetzung und Umnutzung der Schützengasse 1 in St. Gallen für das Kreisgericht St. Gallen beraten;

- von den Arealstrategien der St. Galler Psychiatrie-Standorte in Wil und Pfäfers Kenntnis genommen,

- verschiedene Vorstösse behandelt.