Grosser Rat TG Viele Fragen und lange Diskussionen um Transparenz der Thurmed AG

Der Thurgauer Grosse Rat hat am Mittwoch ausgiebig über die Thurmed AG diskutiert, die seit 1999 die kantonalen Spitäler und weitere Betriebe führt. SP, Grüne, GLP, CVP und EVP kritisierten in einer Interpellation die ihrer Meinung nach mangelhafte Transparenz.

Keystone-SDA, ny, sda

21.04.2021, 13:49

SDA

Unter dem Titel «Thurmed: Eine Milliarde im Nebel» stellten Edith Wohlfender (SP), Peter Dransfeld (Grüne), Ueli Fisch (GLP), Peter Bühler (CVP) und Elisabeth Rickenbach (EVP) Fragen zur Informationspolitik der privatrechtlichen AG, die zu 100 Prozent dem Kanton gehört, und ihren 17 Tochtergesellschaften.

Trotz ihrer grossen Bedeutung als zweitgrösste Arbeitgeberin im Kanton gewähre die Thurmed AG nur beschränkten Einblick in ihre Geschäfte. So gebe es keine gedruckten Geschäftsberichte und keine Angaben zur Geschäftsstrategie. Die Regierung akzeptiere offenbar «eine chronisch mangelhafte Berichterstattung und fehlende Transparenz».

Gesundheitsdirektor Urs Martin (SVP) widersprach vehement: Die zur Thurmed gehörende Spital Thurgau AG, welche die Kantonsspitäler in Frauenfeld und Münsterlingen führt, mache «einen hervorragenden Job». Und sie sei vielleicht deshalb so gut geführt, weil sich die Politik nicht in jedes Detail einmische.

Erster Kanton mit Spital-AG

Auch die FDP-Fraktion sprach von einer «Erfolgsgeschichte». Die Umwandlung der Spitäler in eine Aktiengesellschaft vor 22 Jahren – der Thurgau machte diesen Schritt als erster Kanton – habe sich bewährt. Thurmed biete eine qualitativ hochstehende medizinische Versorgung bei gleichzeitiger wirtschaftlicher Effizienz.

Die FDP attestierte der Regierung und der Thurmed AG das «nötige Fingerspitzengefühl für die Ausgewogenheit zwischen wirtschaftlichem Handeln und übergeordneten politischen Interessen». Dennoch wäre die Partei, «um Klarheit zu schaffen», für eine gesetzliche Regelung in einem Thurmed-Gesetz.

Nach der Interpellation nahm der Rat von der überarbeiteten Eigentümerstrategie der Thurmed AG Kenntnis. Die Regierung hatte dieser Strategie bereits Ende 2019 zugestimmt. Die Vorlage ging dann Mitte 2020 bei der Amtsübergabe von Regierungsrat Jakob Stark an seinen Nachfolger Urs Martin vergessen.

Wirtschaftspolitische Ziele

Neu sind in der Strategie wirtschaftspolitische Ziele definiert. Zudem wird die Revision neu geregelt, und es wird festgehalten, dass Bauvorhaben der Spital Thurgau AG punkto Energie und Denkmalschutz zwingend den Vorschriften für Kantonsbauten entsprechen müssen.

Die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GFK) stelle sich hinter die Eigentümerstrategie. In Hearings sei deutlich geworden, dass dem Thurgauer Gesundheitswesen in Zukunft als grösste Herausforderung eine Unterversorgung im ambulanten medizinischen Bereich drohe, schrieb die GFK.

Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit in der Eigentümerstrategie seien deshalb nicht angezeigt. Der Grosse Rat hiess die überarbeitete Strategie schliesslich mit 119 zu Null Stimmen gut.

Der Thurmed-Gruppe gehören neben der Spital Thurgau AG 13 weitere Unternehmen zu 100 Prozent. Darunter sind etwa Wäschereien in Münsterlingen und Aesch BL, die Venenklinik Bellevue in Kreuzlingen, ein Pathologie-Institut in Zürich, eine Praxisgemeinschaft in Stein am Rhein SH sowie Radiologie-Institute im Kanton St. Gallen.