Abstimmen mit Hund und am Briefkasten: Was Zürich 2020 beschäftigte

olgr, sda

30.6.2021 - 14:57

Das Zürcher Stadthaus: Der städtische Briefkasten, der etwas klein sei, hat im Rahmen des Geschäftsberichts 2021 zu vertieften Diskussionen Anlass gegeben.
Keystone

Der Zürcher Gemeinderat hat den Geschäftsbericht 2020 am Mittwoch mit 92 zu 15 Stimmen genehmigt. Zu reden gab unter anderem ein Briefkasten am Stadthaus.

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30.6.2021 - 14:57

Der Geschäftsbericht 2020 der Stadt Zürich, der in einer Auflage von 67 Exemplaren auf 100 Prozent Altpapier ohne optische Aufheller gedruckt wurde, umfasst 430 Seiten.

Er gilt als wichtiges Kontrollinstrument über die Aktivitäten der Stadt. Er informiert dabei aber nicht nur über alle wichtigen Aspekte – er gibt auch Einblick in überraschende Details.

Abstimmung mit Hund und Briefkasten

Bezüglich Wahlen und Abstimmungen wird darin etwa festgehalten, dass in den Stimmlokalen eine «kundenorientierte Unterstützung» geboten werde. So sei beispielsweise auch einmal der Hund eines Abstimmenden gehütet worden – der Vierbeiner hatte sich anders als sein Herrchen nicht bis zu den Urnen vor getraut.

Und über den Briefkasten am Stadthaus wurde in der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Gemeinderates «intensiv diskutiert», wie diese in ihrem Antrag festhielt. Der Briefkasten war in den Vorjahren kaum benutzt worden, er war bislang kein Thema.

Doch im Coronajahr 2020 wurde er zur brieflichen Stimmabgabe rege genutzt. «Unglücklicherweise hat der Briefkasten jedoch ein sehr beschränktes Fassungsvermögen und lässt sich aus Gründen des Denkmalschutzes nicht einfach erweitern», schreibt die GPK in ihrem Antrag. Städtische Mitarbeitende hätten den Briefkasten an den Abstimmungswochenenden deshalb regelmässig leeren müssen.

SVP lehnt Bericht ab

Der Geschäftsbericht 2020 wurde am Mittwochnachmittag innert einer halben Stunde zur Kenntnis genommen und genehmigt.

Einzig die SVP sprach sich gegen eine Genehmigung aus. Seine Partei habe bereits die Jahresrechnung abgelehnt, da liege es auf der Hand, auch den Geschäftsbericht abzulehnen, sagte Bernhard im Oberdorf.

Der SVP-Gemeinderat störte sich unter anderem daran, dass der Stadtrat nach zwei heissen Sommern im Geschäftsbericht die Hitzedämmung zum Thema mache. Dabei habe dieser mit der «Verpflästerung des Sechseläutenplatzes» selber das Gegenteil gemacht.

Bei den übrigen Parteien stiess diese Ablehnung auf Unverständnis: Die wichtigste Aussage des Geschäftsberichtes laute doch, dass die Stadt Zürich selbst in einem Corona-Jahr funktioniere, meinte etwa Marcel Tobler (SP).

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