Bittere Pille für den Zürcher Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger (FDP): Der Kantonsrat hat ihm am Montag bereits zum dritten Mal das Geld für die so genannte Gesundheitsstudie "HoPP Zürich" verweigert. Mit dem Monitoring hätte das Gesundheitsverhalten der Zürcherinnen und Zürcher beobachtet werden sollen.
Es ist eine lange und für Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger (FDP) unerfreuliche Geschichte: 20 Millionen Franken wollte er ursprünglich aus dem Lotteriefonds entnehmen für eine grossangelegte Studie zum Gesundheitsverhalten der Zürcher Bevölkerung. 20'000 Zürcherinnen und Zürcher sollten 25 Jahre lang beobachtet werden.
Dann hatte der Kantonsrat im Sommer vor einem Jahr aber der Langzeitstudie "Health of Population Project Zurich" (HoPP) die Finanzierung verweigert. Ein Forschungsprojekt könne nicht über den Lotteriefonds finanziert werden, sondern müsse über das ordentliche Staatsbudget laufen, wurde argumentiert.
Ein halbes Jahr später versuchte es Heiniger wieder und zwar mit einem Kreditantrag: Der Kanton solle in den Jahren 2018 bis 2027 jeweils zwei Millionen Franken - insgesamt 20 Millionen Franken über zehn Jahre - für das Projekt leisten. Das Parlament lehnte diese Idee aber im Rahmen der Budgetdebatte aus Spargründen erneut ab.
Keinen Sinn für Kompromiss
Am Montag nun befasste sich der Kantonsrat erneut mit der unendlichen Geschichte. Und wieder musste der Gesundheitsdirektor eine Schlappe hinnehmen. Das Parlament sprach sich mit 95 zu 74 Stimmen gegen den Objektkredit für die Langzeitstudie aus. Neben der eigenen Partei, der FDP, unterstützen nur SP und GLP Heiniger.
Um doch noch eine Einigkeit zu finden, hatten Vertreter dieser drei Parteien einen Kompromiss vorgeschlagen: Der Kredit von 20 Millionen Franken sollte je zur Hälfte zu Lasten der Leistungsgruppen "Prävention und Gesundheitsförderung" und "Somatische Akutversorgung und Rehabilitation" bewilligt werden.
Die Gegner störten sich vor allem daran, dass sich das geplante Monitoring auf den Kanton beschränken soll. "Kantonsübergreifende oder nationale Daten liefern viel präzisere Ergebnisse", sagte etwa Ruth Frei (SVP, Wald). Es mache wenig Sinn, das Projekt auf Zürich auszurichten, betonte auch Kathy Steiner (Grüne, Zürich).
Aber auch die Art der Finanzierung wurde erneut kritisiert. Das Geld müsse von der Universität oder dem Nationalfonds kommen, hiess es etwa von Seiten der CVP. "Im Globalbudget finden sich keine Mittel für Forschungsprojekte", sagte Lorenz Schmid (Männedorf). Der Kanton sei schon lange im Sparmodus, da liege so etwas nicht drin, betonte auch die AL.
1.30 Franken pro Jahr und Einwohner
Der Gesundheitsdirektor sprach vergeblich von einem "innovativen Ansatz". "Wir könnten damit die notwendigen Grundlagen für die zukünftige Gesundheitsversorgung erbringen", versuchte er die Räte zu überzeugen. Er rechnete ihnen vor, dass das Projekt die Einwohner und Einwohnerinnen nur gerade 1.30 Franken pro Jahr kosten würde.
Dass Zürich die Untersuchung mitfinanziere, sei unerlässlich, betonte er und erklärte, dass der Nationalfonds derartige Studien nicht mehr unterstütze. "Die weiteren Mittel - und die sind erheblich - müssen Dritte beisteuern."
Die Universität Zürich geht für das Forschungsprojekt von Kosten von rund 31 Millionen Franken im Lauf von zehn Jahren aus. Daran leistet das Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention (EBPI) rund sechs Millionen Franken aus dem ordentlichen Budget der Universität, rund fünf Millionen sind von Dritten beizusteuern.
HoPP Zürich hätte auch mehr Aufschluss über den Verlauf von Krankheiten geben sollen. 70 Prozent aller Todesfälle in der Schweiz gehen auf Krebs, Herz-Kreislauf-Krankheiten, COPD, Demenz und Diabetes zurück.
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