Coronavirus – Schweiz Kanton Zürich kommt finanziell besser durch die Krise als erwartet

Das Corona-Härtefallprogramm im Kanton Zürich bewährt sich aus Sicht der Finanzdirektion. Es konnte viele Einbussen abfedern. Die Auszahlung der Gelder nähert sich bereits der Marke von 1 Milliarde Franken. Insgesamt kommt der Kanton finanziell bislang relativ unbeschadet durch die Krise.

Die Steuereinnahmen seien besser als eigentlich zuerst gedacht, sagte Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP) am Freitag an einem Medienanlass. Von der Corona-Krise seien eher die steuerschwachen Wirtschaftszweige betroffen. «Die breite Wirtschaft läuft gut.»

Insgesamt zieht der Finanzdirektor eine positive Zwischenbilanz unter das Härtefallprogramm. Es hätte vielen betroffenen Unternehmen Sicherheit gegeben. Zwar habe es Missbräuche bei Covid-Krediten gegeben, aber gewissen Flurschäden müsse man in Kauf nehmen. Auf der anderen Seite gebe es auch Unternehmen, die ihre Beiträge bereits freiwillig zurückgezahlt hätten.

Zum Vorwurf, die Anträge seien ein Bürokratiemonster erklärte er: Wenn fast 1 Milliarde Franken ausbezahlt würden, müsse man dafür sorgen, dass das korrekt ablaufe.

Bis Ende Sommerferien alle Gesuche bearbeiten

Aktuell läuft die dritte Zuteilungsrunde, deren Abgabefrist Ende Juni abgelaufen ist. Für Unternehmen mit weniger als 5 Millionen Franken Jahresumsatz wurden bisher 1108 von 2252 Gesuchen gutgeheissen.

An Unternehmen mit mehr als 5 Millionen Franken Umsatz, an die nur Bundesgelder vergeben werden, wurde bislang eine Auszahlung abgewickelt, 250 Gesuche sind noch offen. Ziel ist es, bis Ende der Sommerferien oder spätestens bis Ende August alle Gesuche, die zurzeit in Abklärung sind, zu bearbeiten.

Vierte Unterstützungsrunde wird vorbereitet

Abgeschlossen ist das Härtefallprogramm damit jedoch noch lange nicht. Es werde die Finanzdirektion noch lange beschäftigen, sagte Stocker.

Zum einen laufen bereits die Vorbereitungen für eine vierte Unterstützungsrunde, die frühestens Anfang September beginnen soll. Zum anderen müssen die mit dem Covid-Gesetz gemachten Auflagen überwacht werden, wie beispielsweise das Verbot der Dividendenausschüttungen oder es müssen die Rückzahlungen von Darlehen überwacht werden.

Bislang gingen in allen Runden insgesamt 8885 Härtefallgesuche ein, von denen 6378 gutgeheissen wurden. 1776 Anträge wurden abgelehnt, 731 werden noch geprüft. Seit Mitte Februar hat die Finanzverwaltung 905 Millionen Franken an Firmen mit Geschäftssitz im Kanton überwiesen. Der überwiegende Teil der Unterstützungsgelder sind nicht rückzahlbare Beiträge oder eine Kombination aus solchen mit Darlehen. Nur ein kleiner Teil sind reine Darlehen.