Schiffszuschlag Kantonsrat: Zwei Vorstösse zur Abschaffung des Schiffszuschlags

Zürich

Der umstrittene Schiffsfünfliber muss weg, da sind sich Vertreter von SP, EVP und BDP im Zürcher Kantonsrat einig. Sie haben eine Parlamentarische Initiative und ein dringliches Postulat eingereicht.

In ihrer Begründung schrieben die Initianten, der Schiffsfünfliber sei im Rahmen der Sparmassnahmen Lü16 eingeführt worden und sollte Mehreinnahmen von 3 Millionen Franken generieren. Dieses Ziel sei verfehlt worden. Im Gegenteil seien die Passagierzahlen auf Zürichsee- und Limmatschiffen eingebrochen.

Ihre Parlamentarische Initiative verlangt deshalb eine Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr im Absatz über den Verbundtarif. Dieser solle wieder auf dem ganzen Gebiet gelten, einen Zuschlag soll es nur für Fahrten auf dem Nachtnetz geben.

64 Kantonsräte haben unterschrieben

Mittels eines dringlichen Postulats verlangen dieselben Kantonsräte vom Regierungsrat Massnahmen, um den Verkehrsrat dazu zu bringen bei nächster Gelegenheit den Schiffszuschlag abzuschaffen. Unterzeichnet ist das Postulat von 64 Kantonsrätinnen und Kantonsräten.

Nach einer Saison sei festzustellen, dass die Verantwortlichen die negativen Auswirkungen des Zuschlags massiv unterschätzt hätten, heisst es in der Begründung. Je länger der Zuschlag bestehe, um so mehr schade er der Zürcher Schiffahrtsgesellschaft.

Die Passagierzahlen hätten sich in der Hochsaison um einen Drittel reduziert und der Pächter der Schiffsgastronomie habe zehn Stellen streichen müssen. Der Zuschlag sei störend, schade dem Tourismus und sei ein volkswirtschaftlicher Fehler.