ERZ-Affäre Nach ERZ-Affäre: Stadt Zürich prüft tiefere Gebühren

Das Aufräumen bei der Dienstabteilung Entsorgung + Recycling der Stadt Zürich (ERZ) soll bis Ende Jahr beendet sein: Die Geschäftsleitung sowie die Leitungen von Personal, Buchhaltung und Kommunikation wurden neu besetzt. Für die Beteiligungen wurden neue externe Verwaltungsrätinnen bestimmt. Die Stadt prüft zudem tiefere Gebühren.

Seit fünf Jahren werden die Unregelmässigkeiten rund um ERZ untersucht und aufgearbeitet. Am Montag präsentierte Stadtrat Richard Wolff (AL) an einer Medienkonferenz den Zwischenstand der Massnahmen.

Der Vorsteher des Tiefbau- und Entsorgungsdepartement beschrieb die frühere patronale ERZ-Betriebskultur am Beispiel der Verwaltungsratsmandate. So habe ERZ den Stadtrat erstens zu ungenau über seine Beteiligungen informiert. Und die Verwaltungsratssitze seien zweitens von auserwählten ERZ-Angestellten besetzt worden.

Die Stadt habe daraus Lehren gezogen. Neu seien externe Verwaltungsrätinnen – ausschliesslich Frauen – in die verschiedenen Beteiligungen von ERZ ernannt worden. Zu diesen Beteiligungen zählen unter anderem Biogas Zürich AG und Fernwärme Zürich AG. Der neue ERZ-Direktor Daniel Aebli sei in keiner dieser Beteiligungen vertreten, so Stadtrat Wolff – «im Unterschied zu seinem Amtsvorgänger».

Nebst der Aufarbeitung bei den Beteiligungen wurde ERZ in drei weiteren Aspekten umgekrempelt. Es sind dies die Organisation, die Kultur und die Projekte.

Bei den Projekten handelt es sich unter anderem um den defizitären Werkstattbetrieb. Der Betrieb wurde im 2019 veröffentlichten Untersuchungsbericht kritisiert, da er auch externe Aufträge annahm. Auf den 30. Juni 2020 wird der Teilbetrieb von Holzbau, Malerei und Metallbau geschlossen.

Insgesamt würden durch die Teilschliessung 2,9 Millionen Franken eingespart, so Aebli. Von diesen und anderen Kosteneinsparungen sollen die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Zürich über tiefere Gebühren profitieren.

Grillplatz für alle

Erfreuliche Nachrichten konnte ERZ-Direktor Aebli zu einem Grillplatz in der Nähe des stillgelegten Badeteichs verkünden. Dieser soll ab 2021 für externe Anlässe gebucht werden können.

Die meiste Zeit habe aber die Einführung einer neuen Kultur innerhalb ERZ gefordert, erklärte Aebli. Mit dem neuen Selbstverständnis, ein Teil der Stadtverwaltung zu sein, habe sich schon viel verändert. «Das ERZ ist kein Betrieb mehr, der von einem Patron geführt wird», sagte Aebli.

Fünf Massnahmen sind noch in Arbeit. Ausstehend sind noch die Erarbeitung eines Leitbilds, der Aufbau von Eignerstrategien für alle Beteiligungen und die Frage einer Aktienkapitalerhöhung an der ZAV Recycling AG.

Ausserdem müssen noch die IT und die Telefonie in die städtische Infrastruktur integriert werden. Zudem benötigen die Personalrestaurants in den Werken Werdhölzli und Hagenholz eine Lösung sowie das Ausbildungszentrum ara.

Ganz vorbei sind die Nachwehen der ERZ-Affäre noch nicht. Die Untersuchungen der parlamentarischen Untersuchungskommission PUK und der Staatsanwaltschaft Zürich laufen weiter.

Fristlose Entlassung

Im Mai 2017 wurde der damalige ERZ-Direktor, Urs Pauli, vom Stadtrat fristlos entlassen. Ihm wurde unter anderem vorgeworfen, im Jahr 2012 widerrechtlich ein teures Dienstfahrzeug angeschafft und dieses auch privat genutzt zu haben.

Für grosses Aufsehen sorgte im April 2019 ein externer Untersuchungsbericht. Dieser zeigte auf, dass ERZ eine Parallelwelt aufbaute, die sich erfolgreich vom Rest der Stadtverwaltung abgesondert hatte und eigene Regeln und Gepflogenheiten kultivierte. Städtische Regeln wurden vom damaligen ERZ-Direktor Urs Pauli generell als hinderlich betrachtet, hiess es im Bericht.

Museum für alte Kehrichtwagen

Der Bericht offenbarte, dass ERZ ein Oldtimer-Museum für historische Kehrichtwagen unterhielt und eine Badelandschaft in einem ehemaligen Klärbecken baute. Ausgediente Fahrzeuge wurden intern verkauft, wobei der Erlös in drei Schwarze Kassen floss.

Eine Kasse war für das interne «Grillteam» bestimmt. In einem Safe lagen zudem 215'000 Franken in Bar. Die fünf Emus, welche ERZ in Eigenregie anschaffte und beim Seminarzentrum «ara glatt» hielt, fanden inzwischen ein neues Zuhause.