Parlament Stadt Zürich übernimmt die Mehrkosten wegen Tempo 30

Die Stadt Zürich wird die zusätzlichen ÖV-Verbindungen, die wegen Tempo 30 nötig werden, bis auf Weiteres selber zahlen. Dies hat der Gemeinderat am Mittwoch beschlossen. Der Entscheid war unbestritten, obwohl es um bis zu 20 Millionen Franken pro Jahr geht.

Natürlich hätte er das Geld lieber in den ÖV-Ausbau gesteckt statt nur in dessen Erhalt, sagte der zuständige Stadtrat Michael Baumer (FDP). Er freue sich aber über die ungeteilte Zustimmung zum ÖV. «Das ist ein wichtiges Zeichen.»

Dieses Zeichen wird pro Jahr schätzungsweise bis zu 20 Millionen Franken kosten. Mit dem Geld wird die Stadt in einigen Quartieren zusätzliche Bus- und Tramverbindungen schaffen, weil diese wegen geplanter Tempo-30-Zonen künftig langsamer unterwegs sein werden und entsprechend weniger Passagiere befördern.

ZVV will Kosten nicht übernehmen

Die Stadt ist eigentlich der Ansicht, dass der Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) diese Kosten übernehmen muss – dieser weigert sich jedoch, für die Tempo-30-Pläne die Rechnung zu übernehmen.

Die Stadt legte bereits Rekurs beim Regierungsrat ein. Je nach dem, wie der Entscheid dereinst ausfällt, könnte die Stadt wohl dauerhaft auf den Kosten sitzenbleiben.

Ein erster Fall von «ausgebremstem ÖV» betrifft den Stadtteil Höngg, wo die Stadt zwischen der Rosengartenstrasse und der Haltestelle Schwert Tempo 30 plant. Damit werden die Buslinie 46 und das 13er-Tram länger für ihre Strecke benötigen.