Arbeit Volksinitiative für Mindestlöhne in Winterthur zustande gekommen

Die kommunale Volksinitiative «Ein Lohn zum Leben» ist auch in Winterthur zustande gekommen. Der Stadtrat entscheidet nun innerhalb von sechs Monaten nach Einreichung der Initiative, also bis am 10. Mai, über die rechtliche Gültigkeit und ob ein Gegenvorschlag ausgearbeitet werden soll.

Das Volksbegehren wurde mit 1434 Unterschriften abgegeben, davon sind mindestens 1021 gültig, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte.

Die Volksinitiative fordert einen kommunal verankerten Mindestlohn von 23 Franken. Sie wurde im Kanton Zürich in drei Städten eingereicht, ausser in Winterthur auch in Zürich und Kloten. In Zürich ist sie bereits zustande gekommen. Dahinter steht ein Bündnis von Gewerkschaften, Hilfswerken und Parteien.

Kommunal verankerte Mindestlohnvorschriften gibt es in der Schweiz derzeit noch nicht. Ob das rechtlich überhaupt möglich ist, ist offen.