Coronavirus – Schweiz ZKB-Millionen werden proportional zur Bevölkerungsstärke verteilt

Die 15 ZKB-Millionen im Corona-Hilfspaket des Kantons Zürich sollen proportional zur Bevölkerungsstärke an die Gemeinden aufgeteilt werden. Das hat die Finanzdirektion zusammen mit den Gemeindepräsidenten und der Sozialkonferenz beschlossen.

Gemäss den gemeinsam ausgearbeiteten Regeln sollen Selbständigerwerbende unterstützt werden, die ein Kleinstunternehmen mit höchstens zwei Vollzeitstellen führen. Wer genau von dem Geld profitieren wird, sollen die Gemeinden entscheiden, wie die Finanzdirektion am Montag mitteilte.

Das Geld soll aber insbesondere dort eingesetzt werden, wo damit ein Fall in die Sozialhilfe vermieden werden kann. Die ZKB-Millionen sollen aber immer subsidiär zu Finanzhilfen des Bundes verwendet werden.

Die Gemeinden können den ihnen zustehenden Betrag bei der Finanzdirektion bis Ende September abrufen und müssen über die Verwendung bis Ende April 2021 eine Abrechnung vorlegen. Benötigen sie das ausbezahlte Geld nicht vollständig, wird eine entsprechende Rückzahlung fällig.

Die Finanzdirektion erwartet jedoch, dass der Bedarf gross sein wird. Sie geht davon aus, dass viele Gemeinden zudem eigene Mittel für das Abwenden von Notfällen frei machen werden.

Sollte das Geld von Kanton und Gemeinden nicht ausreichen, werde der Kanton nochmal «über die Bücher gehen», sagte Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP) gegenüber dem Regionaljournal von Radio SRF. Der Regierungsrat sei bereit, mehr Mittel zur Verfügung zu stellen, sollte das notwendig sein.