Parlament Zürcher Kantonsrat stellt seinen Sitzungsrhythmus zur Debatte

Der Zürcher Kantonsrat soll künftig nur noch alle zwei Wochen, statt wie bisher grundsätzliche jede Woche zu einer Sitzung zusammenkommen. Am Montag hat der Rat eine parlamentarische Initiative (PI) mit dieser Forderung vorläufig unterstützt.

Keystone-SDA, leph, sda

16.01.2023, 10:50

SDA

Die von FDP, SVP und Mitte eingereichte PI erhielt 77 Stimmen. Für eine vorläufige Unterstützung sind 60 Stimmen notwendig. Der Vorstoss wird nun einer Kommission zugewiesen, die dazu eine Vorlage ausarbeitet. Nur wenn diese Vorlage im Kantonsrat eine Mehrheit findet, wird das Vorhaben schlussendlich umgesetzt.

«Der Montag ist gelaufen»

Befürworterinnen und Befürworter argumentierten vor allem mit einer besseren Vereinbarkeit des Amts mit der beruflichen Tätigkeit. Würden die Ratssitzungen nur noch alle zwei Wochen ganztags stattfinden, statt wie heute wöchentlich, aber dafür teilweise nur halbtags, stärke das die Miliztauglichkeit des Parlaments, sagte Martin Huber (FDP, Neftenbach).

«Für mich als Selbstständigerwerbender ist der Montag arbeitstechnisch einfach jeweils gelaufen, auch wenn die Sitzung nur einen halben Tag dauert», sagte beispielsweise auch der als Hausarzt tätige Josef Widler (Mitte, Zürich).

Zweifel am Nutzen der Halbierung

Gegnerinnen und Gegner einer Halbierung bezweifelten, dass sich damit die Vereinbarkeit mit dem Beruf verbessern lässt. «Die Arbeit des Kantonsrats ist zu wichtig, als dass man sie einfach in der halben Zeit erledigen könnte», sagte Benno Scherrer (GLP, Uster).

Michèle Dünki-Bättig (SP, Glattfelden) verwies auf die kürzlich eingeführte Erhöhung der Entschädigung. Diese führe bei vielen Parlamentsmitgliedern ebenfalls zu einer besseren Vereinbarkeit. Eine Halbierung der Sitzungstage würde hingegen vielen nichts bringen.

Die Geschäftsleitung des Kantonsrats wird die PI nun einer Kommission zuweisen, die dazu Bericht und Antrag erarbeiten wird. Dann kommt das Geschäft erneut in den Kantonsrat.