Sicherheit Zürcher Stadtpolizei soll Bodycams vorerst sechs Jahre einsetzen

Einzelne Einsatzkräfte der Zürcher Stadtpolizei sollen für vorerst sechs Jahre mit Bodycams ausgerüstet werden. Das Stadtparlament hat am Mittwoch die Verordnung beraten, die deren Einsatz regeln soll. Nun liegt sie bei der Redaktionskommission.

Laut Vorlage sollen einzelne Polizistinnen und Polizisten mit Kameras an ihrer Ausrüstung ausgestattet werden. Hält die Polizei Personen an oder kontrolliert sie, können diese Bodycams angeschaltet werden. Auch auf Verlangen der betroffenen Person.

Polizeiangehörige, die Bodycams tragen, müssen entsprechend gekennzeichnet werden. Verdeckte Aufzeichnungen sind nicht erlaubt.

Dabei ist ihr Einsatz auf den friedlichen Ordnungsdienst beschränkt, sie werden also nicht bei Ausschreitungen eingesetzt. Dafür seien sie ungeeignet, war eine Mehrheit des Gemeinderates der Ansicht. Für den sogenannten unfriedlichen Ordnungsdienst stünden der Polizei geeignetere Aufnahmemöglichkeiten zur Verfügung.

Die Aufnahmen müssen zudem, solange sie nicht für die Strafverfolgung genutzt werden, nach 100 Tagen gelöscht werden. Gespeichert werden dürfen sie ausserdem nicht bei der Stadtpolizei selber, wie der Gemeinderat entschieden hat.

Keine Verknüpfung mit Gesichtserkennung

Dazu dürfen die Videos auch nicht mit Gesichtserkennungssoftware verbunden werden. Hingegen soll die Stadtpolizei die Möglichkeit haben, einzelne Aufnahme zu Ausbildungszwecken einzusetzen.

Um sicherzustellen, dass beispielsweise eine Kontrolle besser kontextualisiert werden kann, haben die Kameras eine Vorlaufaufnahme von zwei Minuten. Die Bodycams zeichnen also ständig auf, überzeichnen die Aufnahmen aber fortlaufend wieder, solange die Kameras nicht manuell gestartet werden.

Der Bodycam-Einsatz soll zudem wissenschaftlich begleitet und die dazugehörige Verordnung, wenn sie angenommen wird, nach sechs Jahren überprüft werden.

Es wird mit einmaligen Anschaffungskosten von 45'000 Franken gerechnet sowie jährlichen Kosten von 14'000 Franken.

Bereits 2017 einen achtmonatigen Pilotversuch

Die Stadtpolizei hatte 2017 einen achtmonatigen Pilotversuch mit Bodycams durchgeführt. Dieser Versuch war bereits wissenschaftlich begleitet worden. Den Kameras wurde dazumal eine leicht deeskalierende Wirkung attestiert, die allerdings statistisch nicht signifikant war.

Aufgrund einer Hochrechnung basierend auf dem Pilotversuch wird geschätzt, dass jährlich rund 50 Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten verhindert werden könnten.

falu, sda