Demonstration Zürich: Klima-Aktivisten wollen auch ohne Bewilligung streiken

Die Organisatoren des Klimastreiks Zürich wollen einen Sitzstreik auch ohne Bewilligung abhalten. Das erklärten sie in einem offenen Brief an Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart (Grüne) .

Das Sicherheitsdepartement wolle die Corona-bedingten Versammlungsregeln nicht lockern. In einem Gespräch mit der Stadt und der Stadtpolizei sei es nicht gelungen, einen Kompromiss zu finden, heisst es in einer Mitteilung von Klimastreik Zürich vom Donnerstagabend.

Die Klimabewegung organisiere am Freitag in über einem Dutzend Schweizer Städten einen Sitzstreik, heisst es im offenen Brief. Mit Ausnahme von Zürich hätten alle Städte dafür eine Bewilligung erteilt.

Die Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten wollen sich nach eigenen Angaben jeweils in mehreren Fünfergruppen auf Plätzen niederlassen. Das sei Corona-konform. Sie fordern Rykart dazu auf, den Sitzstreik doch noch zu bewilligen.

Stadt: Nur in 15er-Gruppen

Möglich wären Sitzstreiks an verschiedenen Orten, zum Beispiel am Bellevue, Paradeplatz, Helvetiaplatz und an anderen Orten – je in einer 15er-Gruppe, heisst es vom Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Das sei der Klimabewegung auch zugesichert worden.

Rykart habe die Aktivisten gebeten, ein entsprechendes Gesuch einzureichen, hiess es am Donnerstagabend weiter. Noch bevor aber beim Sicherheitsdepartement ein Gesuch eingegangen sei, habe die Klimabewegung den offenen Brief veröffentlicht.

Am späten Donnerstagabend seien schliesslich drei Gesuche eingegangen, und diese würden nun geprüft. Da in den drei Schreiben um Kundgebungen mit je 100 Teilnehmern ersucht werde, könne die Bewilligung nicht erteilt werden. Die kantonale Covid-Verordnung erlaube nur politische Veranstaltungen und Demonstrationen mit maximal 15 Teilnehmern.

Damit weiche Zürich nicht von der Praxis anderer Städte ab. Nur Städte mit einer anderen Rechtslage wie beispielsweise Basel könnten auch grössere Kundgebungen bewilligen.