Coronavirus – SchweizZürcher Kantonsräte fordern Kantonsrat per Videokonferenz
SDA
21.4.2020 - 14:02
Wegen der Corona-Pandemie tagt der Kantonsrat aktuell in der Messehalle. Die Sitzungen werden im Internet übertragen. Dies geht Kantonsräten von SP, CVP und Grünen zu wenig weit. Sie fordern einen «virtuellen Kantonsrat», also die Parlamentssitzung per Videokonferenz.
Ziel ihrer Forderung ist es, dass die Parlamentsarbeit auch in künftigen Krisen nicht mehr unterbrochen wird, wie es bei Ausbruch der Corona-Pandemie der Fall war. Dieser Unterbruch der Parlamentsarbeit habe der Regierung viele Freiheiten gegeben, schreiben die Kantonsräte von SP, CVP und Grünen in ihrer Motion.
Sie fordern deshalb ein virtuelles Alternativ-System, welche eine physische Tagung des Kantonsrates in Notfällen sofort ersetzen könnte. Die Sitzung soll als Videokonferenz gestaltet werden.
Physischen Ratsbetrieb nicht ersetzen
Vorstösse müssten elektronisch eingereicht werden können, ohne Unterschrift auf Papier. Auch das Abstimmen soll virtuell möglich sein. Die Kantonsräte betonen in ihrer Motion, dass die virtuellen Sitzungen den physischen Ratsbetrieb nicht ersetzen sollen.
Der Kantonsrat wird in einer seiner kommenden physisch stattfindenden Sitzungen entscheiden, ob der den Vorstoss an den Regierungsrat überweisen will oder nicht. Für den «virtuellen Kantonsrat» müsste dann das Gesetz geändert werden.
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Wegen des langsameren Anstiegs des Bundesbudgets fehlen der Armee insgesamt 11,7 Milliarden Franken. Das sagte Armeechef Thomas Süssli am Donnerstag in Bern vor den Medien. Er äusserte sich zu Berichten über ein Milliardenloch im Armeebudget.
01.02.2024
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover
Bundesweit demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Allein in Hannover sind am Samstag Zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen.
20.01.2024
Rund 350 Demonstrierende fordern Ende des WEF
Rund 350 Demonstrierende haben am Sonntag auf dem Postplatz in Davos Klimagerechtigkeit und das Ende des Weltwirtschaftsforums (WEF) gefordert. Die Demonstrantinnen und Demonstranten forderten das Ende des WEF, Klimagerechtigkeit und einen Stopp der Macht von Grosskonzernen. Juso Schweiz Präsident Nicola Siegrist gab in seiner Rede den «Reichen und Mächtigen» ausserdem die Schuld an dem letztjährigen wärmsten Jahr seit Messbeginn. Die Klimaproblematik geriet aber kurzerhand in den Hintergrund als Siegrist im Nahost-Konflikt klar Stellung bezog und die Protestierenden zu «Free-Palästina»- Rufen aufforderte. Nicht alle riefen mit.
14.01.2024
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover