Bauprojekte Zürcher Stadtparlament: Erneutes Zeichen gegen «Rosengarten»

Die linke Mehrheit des Zürcher Stadtparlaments hat erneut dem Unmut über das «Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel» Luft gemacht. Obwohl bereits klar ist, dass es zu einer kantonalen Volksabstimmung kommt, fordert nun auch noch der Gemeinderat eine Abstimmung.

Das Stadtparlament hat mit 75:29 Stimmen am Mittwoch beschlossen, dass der Kantonsratsbeschluss vom 25. März betreffend «Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich, Erlass eines Spezialgesetzes und Bewilligung eines Rahmenkredits», einer Volksabstimmung unterstellt wird (Gemeindereferendum).

FDP und SVP wiesen vergeblich darauf hin, dass es dieses Gemeindereferendum ja gar nicht mehr brauche, da das Komitee «Rosengartentunnel NEIN», zu dem SP, Grüne, GLP, AL und der Verkehrsclub VCS gehören, vor wenigen Tagen über 5000 Unterschriften beim Kanton eingereicht habe. Für das Zustandekommen müssen 3000 davon gültig sein.

Dies war natürlich auch Mitinitiant und Grünen-Gemeinderat Markus Knauss bekannt. Dennoch sei es wichtig, nochmals ein «klares Zeichen» an den Kanton zu setzen, dass die Stadt das Projekt nicht wolle, sagte er.

Das Projekt Rosengartentunnel/Rosengartentram soll nach Ansicht der Gegner «unter dem Deckmantel des Ausbaus des öffentlichen Verkehrs ein nicht mehr zeitgemässes, gigantisches Strassenprojekt mitten in der Stadt Zürich ermöglichen».

Bekannte Positionen

Bereits im März hatte sich das Parlament zum Thema «Rosengarten» geäussert. Auch damals waren keine neuen Positionen auszumachen.

Der Zürcher Stadtrat steht weiterhin hinter dem Projekt. Falls die Verkehrskapazität – wie mit der Kantonsregierung vor Jahren vereinbart – begrenzt wird und die Stadt die Hoheit über die Verkehrsregelung behält.

Die Rosengartenstrasse wurde 1972 als Provisorium der Westtangente in Betrieb genommen. Das Provisorium ist aber längst zur Dauerlösung geworden, mit über 50'000 Fahrzeugen pro Tag.

Dieser Verkehr soll durch einen insgesamt 2,3 Kilometer langen Tunnel geleitet werden. Die Kapazität des Autoverkehrs soll so erhalten und die Rosengartenstrasse auf einem Abschnitt von etwa 700 Metern zur Quartierstrasse werden. Auf ihr würde als neue ÖV-Verbindung das Rosengartentram fahren.

Die Gesamtkosten für Tunnel und Tram belaufen sich auf 1,1 Milliarden Franken. Der Kanton rechnet aber damit, dass sich der Bund und die Stadt Zürich daran beteiligen. Fertig wäre das Generationenprojekt im Jahr 2032.