Streit um Zahlungen Apple geht in Berufung gegen Urteil in App-Store-Prozess

Im Rechtsstreit um die Spielregeln im App Store ist vor einem Monat ein Urteil erfolgt. Jetzt legt Apple Rechtsmittel beim Berufungsgericht ein.

DPA, DPA/dj

11.10.2021, 14:20

11.10.2021, 15:16

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Apple versucht, die Umsetzung eines Gerichtsurteils hinauszuzögern, mit dem mehr App-Entwickler*innen am Konzern vorbei digitale Artikel an ihre Nutzer*innen verkaufen könnten. Apple argumentiert, dass dadurch Schaden für Verbraucher und die Integrität der App-Store-Plattform drohe, wie aus am Wochenende veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Das Urteil fiel Anfang September in dem Prozess zwischen Apple und der Firma Epic Games, von der das populäre Online-Spiel «Fortnite» stammt. Epic ging bereits in Berufung dagegen – und Apple nun auch.

Apple sah sich zunächst als Sieger

Apple hatte sich in dem Prozess weitgehend durchgesetzt. Doch die Richterin entschied auch, dass Apple Entwickler*innen nicht mehr verbieten dürfe, Nutzer*innen auf Möglichkeiten zum günstigeren Kauf der Artikel ausserhalb des App Stores hinzuweisen. Diese Änderung soll dem Urteil zufolge am 9. Dezember greifen, Apple fordert, dass sie vorerst ausgesetzt wird.

Apple erlaubt den Kauf digitaler Güter – wie etwa virtueller Artikel in Spiele-Apps – grundsätzlich über die hauseigene Bezahlplattform. Dabei wird eine Abgabe von 15 oder 30 Prozent an den Konzern fällig. Apple argumentiert unter anderem, dass durch das Verfahren Nutzer*innen vor Betrugsversuchen und einem Missbrauch ihrer Daten geschützt würden. Einige App-Entwickler*innen kritisieren, dass die Abgabe ungerechtfertigt hoch sei.

Auslegung des Urteils birgt Streit

Richterin Yvonne Gonzalez Rogers kam in dem Verfahren zu dem Schluss, dass Apple berechtigt sei, eine Kommission in seinem App Store zu verlangen. Und sie lehnte auch Epics Forderung nach einer Öffnung der Plattform für andere App Stores ab. Sie sah aber eine Wettbewerbsverletzung darin, dass Apple Entwickler*innen verbot, Nutzer auf günstigere Kaufmöglichkeiten anderswo zu verweisen. Deshalb dürfe Apple die App-Macher*innen nicht daran hindern, entsprechende Links und Buttons zu platzieren.

Darüber, wie diese Entscheidung ausgelegt werden kann, zeichnet sich nun Streit ab. Apple warnt, dass einige Entwickler*innen aus Sicht des Konzerns die Entscheidung der Richterin zu grosszügig interpretierten und auch ganze alternative Bezahl-Abläufe hinter die Links packen wollten. Wie der Konzern argumentiert, könnten dadurch böswillige Entwickler*innen Nutzerdaten missbrauchen, während Apple dies nicht verhindern könnte.

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