Ärger in China Ärger in China: Was bedeutet das iPhone-Verkaufsverbot für Apple?

11.12.2018

Apple klagte gegen Qualcomm mit dem Vorwurf, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente.
Apple klagte gegen Qualcomm mit dem Vorwurf, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente.
Source: Kiichiro Sato

Im Patentkrieg zwischen Apple und Qualcomm reklamiert der Chipkonzern einen ersten Erfolg für sich: Der Verkauf von mehreren iPhone-Modellen in China sei verboten worden. Apple erklärt aber, die Geräte blieben im Handel.

Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple nach eigenen Angaben Verkaufsverbote für einige iPhone-Modelle in China erzielt.

Apple entgegnete aber umgehend, dass das iPhone in allen Varianten in dem Land erhältlich bleibe. Es gehe lediglich um das mehr als ein Jahr alte iPhone-Betriebssystem iOS 11 - die aktuelle Version ist iOS 12. Damit würde das Verkaufsverbot ins Leere laufen, denn durch ein Software-Update auf das aktuelle System kann Apple einen Grossteil der Vorwürfe entkräften.

Streit um Software-Patente

Qualcomm erklärte zuvor, ein Gericht in der Stadt Fuzhou habe die Verletzung von zwei Patenten des Chipkonzerns festgestellt. Daraufhin sei der Verkauf der Modelle iPhone 6S, 7, 8 und ihrer grösserer Versionen sowie des im vergangenen Jahr erschienenen iPhone X untersagt worden. Das wäre der erste grössere Erfolg für Qualcomm in dem seit mehr als einem Jahr laufenden Konflikt.

Die Geschichte von iOS

Bei den Patenten gehe es um Technologien, mit denen die Grösse von Fotos angepasst werden könne, sowie zum Umgang mit Apps auf dem Touchscreen. Die Auswahl ist ein besonderer Affront gegen Apple – denn der Konzern hatte sich gerade die Touchscreen-Bedienung des iPhones seinerzeit ausgiebig selbst patentieren lassen. «Wir werden alle unsere rechtlichen Optionen vor den Gerichten ausschöpfen», erklärte der iPhone-Konzern.

Auch in Europa Forderungen gestellt

Qualcomm reichte auch mehrere Klagen vor deutschen Gerichten ein und will dort ebenfalls Verkaufsverbote erstreiten. In diesem Fall steht die nächste Entscheidung am 20. Dezember in München an, wie die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» berichtet.

Streit um Entschädigungen

Der Streit begann, als Apple Qualcomm mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argumentiert, da der Chipkonzern keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben wolle, versuche er auf ungerechtfertigte Weise von Apples eigenen Innovationen zu profitieren.

Apple selbst ist für seine aktuell hergestellten Smartphones auf einen neuen Chip-Lieferanten – Intel – umgestiegen. Qualcomm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Auftragsfertigern und wirft Apple vor Gericht die Verletzung diverser Patente vor. Qualcomm ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozessoren und Funkchips, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien in Smartphones für sich.

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