Untersuchung gegen X EU-Kommission knöpft sich Elon Musk vor

Weitere Werbekunden ziehen sich von Twitter-Nachfolger X zurück

STORY: Immer mehr Werbekunden wenden sich von dem von Elon Musk betriebenen Internetportal X ab. Nach dem IT-Konzern IBM zieht jetzt auch die Film- und Fernsehvertriebsgesellschaft Lions Gate Entertainment die Reissleine und setzt ihre Werbung auf der Plattform aus. Das teilte ein Sprecher des US-Medienunternehmens am Freitag mit. Das Nachrichtenportal Axios berichtete zudem, dass auch der iPhone-Hersteller Apple seine Werbeanzeigen auf X gestoppt habe. Der X-Besitzer Musk hatte im Wochenverlauf in einem Beitrag eine antisemitische Verschwörungstheorie befürwortet. Wegen der Umwälzungen seit der Übernahme durch Elon Musk nehmen einer Umfrage zufolge auch immer mehr Nutzer Abstand von der früher als Twitter bekannten Plattform. Die Zunahme von Fake News und Hatespeech sowie der weitgehende Verzicht auf die Moderation von Inhalten beim Kurznachrichtendienst X wirkt einer Studie zufolge auf Nutzer zunehmend abschreckend.

21.11.2023

Schon länger wird Elon Musks Plattform X wegen der Verbreitung von Falschinformationen sowie Hass und Hetze kritisiert. Nun leitet die EU-Kommission ein Verfahren ein.

DPA, dpa/phi

18.12.2023, 13:27

dpa/phi

Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform X (ehemals Twitter). Es soll geprüft werden, ob X gegen EU-Regeln zum Risikomanagement und zur Moderation von Inhalten, zur Werbetransparenz und zum Datenzugriff für Forschende verstossen hat, wie die Behörde am Montag in Brüssel mitteilte.

Zudem geht es um sogenannte Dark Patterns. Das sind Praktiken, mit denen darauf abgezielt wird, dass die Fähigkeit der Nutzer, eine autonome und informierte Auswahl oder Entscheidung zu treffen, massgeblich verzerrt oder beeinträchtigt wird.

X steht schon länger in der Kritik, nicht entschieden genug gegen Falschinformationen und Hassrede auf der Plattform vorzugehen. Die EU-Kommission hatte nach zahlreichen Hinweisen auf illegale und irreführende Beiträge zum Gaza-Krieg bereits eine offizielle Anfrage an das soziale Netzwerk gestellt.

Online-Plattformen werden von einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen. Nach Angaben der EU-Kommission ist es das erste Verfahren, das aufgrund des neuen Gesetzes gegen eine Online-Plattform durchgeführt wird. Am Ende eines solchen Verfahrens könnte eine hohe Geldbusse stehen.

Die Untersuchung soll nun die Einhaltung der Vorschriften in Bezug auf die Verbreitung illegaler Inhalte in der EU prüfen. Daneben konzentriert sich das Verfahren auf die Frage, wie wirksam die Massnahmen gegen Informationsmanipulation und für mehr Transparenz auf der Plattform sind. Insbesondere der blaue Haken für Accounts, die mit Abonnements verknüpft sind, soll auf den Prüfstand gestellt werden.