Suchtgefahr Florida verbietet Kindern Social Media

Finger weg von TikTok und Instagram, heisst es für Kinder bald in Florida. Der US-Bundesstaat verbietet ihnen die Nutzung per Gesetz. 

Der US-Bundesstaat Florida hat ein Gesetz erlassen, das Kindern unter 14 Jahren die Social-Media-Nutzung untersagt. Bei Jugendlichen zwischen 14 und 16 Jahren bedarf es der elterlichen Erlaubnis. Für die Einhaltung des Gesetzes sind die Social-Media-Dienste verantwortlich, denen für jeden Fall der unerlaubten minderjährigen Nutzung eine Busse von bis zu 50'000 Dollar droht.

Bereits bestehende Accounts von Kindern müssen gelöscht werden, bei der Neuerstellung muss das Alter der Nutzer*innen überprüft werden. Florida begründet das Verbot mit dem abhängig machenden Charakter von sozialen Medien, die für die Entwicklung von Kindern schädlich seien, berichtet «The Verge».

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Gerichte haben das letzte Wort

Der Branchenverband NetCoice läuft bereits Sturm gegen das Gesetz, das am 1. Januar 2025 in Kraft treten soll. Es würde eine de facto Ausweispflicht für Social Media für die Einwohner*innen Florida erschaffen und sei nicht mit dem Verfassungsrecht auf Meinungsfreiheit verantwortet. NetChoice kündigte Klage gegen das Gesetz an.

Diese dürfte gute Erfolgsaussichten haben, denn bereits weniger restriktive Gesetze zu diesem Thema in anderen Bundesstaaten wurden von US-Bundesgerichten als verfassungswidrig erklärt. Eine Vielzahl von Bundesstaaten versucht inzwischen die Social-Media-Nutzung zu regulieren, denn auf der eigentlich zuständigen Bundesebene gibt es, auch aufgrund der völligen Zerstrittenheit der Parteien, seit Jahrzehnten keine neuen gesetzlichen Regelungen.

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