Erstes Land weltweit Australien verabschiedet nach Facebook-Streit Mediengesetz

Nach einer vorläufigen Einigung mit Facebook hat Australien nun das neue Mediengesetz verabschiedet.

Als erstes Land weltweit hat Australien ein Digitale-Medien-Gesetz verabschiedet, mit dem Internetriesen wie Google und Facebook verpflichtet werden können, für die Verbreitung der Produkte von Medienunternehmen zu bezahlen. Das Gesetz werde gewährleisten, dass Nachrichtenmedien für Inhalte «fair» entlohnt werden, sagte der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg am Donnerstag.

Im Vorfeld hatte das Gesetzesvorhaben zu einem Streit zwischen der Regierung und Facebook geführt. Das Unternehmen hatte vor einer Woche Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt, um sich den Plänen der Regierung zu widersetzen. Nach tagelangen Verhandlungen mit Facebook erklärte sich die Regierung von Scott Morrison am Dienstag bereit, Änderungen vorzunehmen.

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Google lenkte zuerst ein

Nach dem Gesetz kann die Regierung feststellen, ob ein Unternehmen wie Facebook einen Beitrag zur australischen Medienlandschaft geleistet hat, bevor über verpflichtende Zahlungen entschieden wird. Auch können die Unternehmen mit den Verlagen eigene Vereinbarungen treffen.

Zunächst hatte Google in dem Tauziehen mit Canberra mit einem Abstellen seiner Suchmaschine gedroht. Dann aber lenkte der US-Riese ein und einigte sich mit mehreren Medienunternehmen auf Zahlungen für journalistische Inhalte, darunter auch mit Rupert Murdochs News Corp.

dpa/dj