Israel Trotz Corona-Lockdown demonstrieren Tausende in Israel

Trotz verschärfter Corona-Lockdown-Massnahmen haben am Samstag nach Sonnenuntergang Tausende Menschen in verschiedenen Städten gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu demonstriert.

Seine Kritiker werfen ihm vor, er nutze den erneuten Anstieg von Coronavirus-Infektionen aus, um einen Angriff auf Israels demokratische Grundsätze, einschliesslich des Demonstrationsrechts, zu legitimieren. Die meisten Demonstranten, die sich in Jerusalem und anderen Städten kurz vor dem wichtigsten jüdischen Feiertag, dem am Sonntag beginnenden Fest Jom Kippur, versammelten, trugen Masken und hielten Abstand.

Zuvor hatte Netanjahu die Proteste als «Brutstätten» des Virus bezeichnet. Am Freitag hatte die Regierung nach Rekordzahlen von Infektionen die Lockdown-Massnahmen in dem Land für zunächst rund zwei Wochen verschärft. Nur in Ausnahmefällen dürfen sich die Menschen weiter als einen Kilometer von ihrem Zuhause wegbewegen – etwa für den Weg zu einer Arbeit. Es gelten weiter Versammlungsbeschränkungen. Streit gab es noch über mögliche Einschränkungen des Demonstrationsrechts. Netanjahu hatte versucht, die Sperrmassnahmen mit Blick auf den Gesundheitsschutz auszuweiten, um so auch die wöchentlichen Proteste zu verhindern. Er konnte neue Beschränkungen aber nicht rechtzeitig durch das israelische Parlament bringen.

Seit Juni finden wöchentlich samstags Proteste statt. Zu Netanjahus Kritikern gesellten sich auch viele derjenigen, die finanziell hart von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie getroffen wurden. Die Arbeitslosigkeit in Israel hatte im Sommer bei mehr als 20 Prozent gelegen. Die Angst vor weiteren Jobverlusten ist gross.

Am Donnerstag hatte die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit 8178 einen Rekordwert erreicht. Seit März wurden 1412 Todesfälle registriert. Netanjahu hatte vor der Einführung der neuen Regelungen von einer nationalen Notlage gesprochen. Er steht wegen seines Kurses massiv unter Druck.