USA -Iran USA erhöhen Druck auf Iran weiter

Im Streit mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump neue Sanktionen verhängt und den obersten Führer der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Chamenei, ins Visier genommen. Trump unterzeichnete am Montag im Weissen Haus eine entsprechende präsidiale Verfügung.

Diese soll nach seinen Angaben Chamenei, dessen Büro und dessen Umfeld den Zugang zu zentralen Finanzressourcen verwehren. «Wir werden den Druck auf Teheran weiter erhöhen», sagte Trump vor der Unterzeichnung. «Niemals kann der Iran eine Atomwaffe haben.»

Trump kritisierte eine «Serie agressiven Verhaltens» der Iraner, darunter Angriffe auf Öltanker im Golf von Oman und den Abschuss einer US-Drohne in der Region am vergangenen Donnerstag. Für diese Taten sei letztlich Chamenei verantwortlich, dem auch die Revolutionsgarden des Landes unterstehen.

«Ich denke, von uns wurde viel Zurückhaltung gezeigt, und das bedeutet nicht, dass wir sie in Zukunft zeigen werden.» Trump betonte aber auch, dass er weiter offen für Gespräche mit der Führung in Teheran sei.

US-Finanzminister Steven Mnuchin sagte anschliessend, zusätzliche Sanktionen würden gegen mehrere hochrangige Angehörige der Revolutionsgarden verhängt. Er kündigte ausserdem Sanktionen gegen Aussenminister Jawad Sarif im Laufe der Woche an.

Weltweite Koalition geplant

Die US-Regierung will ausserdem eine weltweite Koalition gegen die Führung in Teheran aufbauen. US-Aussenminister Mike Pompeo sprach am Sonntag (Ortszeit) von einer Koalition, die sich nicht nur über die Golfstaaten erstreckt, sondern auch über Asien und Europa.

Dieses Bündnis solle bereit dazu sein, den «weltgrössten Sponsor des Terrors» zurückzudrängen, sagte Pompeo vor einer Reise nach Saudi Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE).

Der Iran prognostizierte das Scheitern der US-Pläne für ein iranfeindliches Bündnis. «Das ist ja nichts Neues», sagte Aussenamtssprecher Abbas Mussawi am Montag. «Aber wie die bisherigen fragilen Koalitionen wird auch diese ihre Ziele nicht erreichen und letztendlich scheitern.»