Kommunale Wahlen

13 freie Sitze der Berntreuen im Stadtparlament von Moutier besetzt

hn, sda

13.2.2022 - 17:06

Das Parlament des bernjurassischen Städtchens Moutier ist nach den Ersatzwahlen vom Sonntag wieder komplett. Nicht weniger als ein Drittel der Sitze war nach dem Auszug der berntreuen Abgeordneten vergangenes Jahr frei geworden.

hn, sda

13.2.2022 - 17:06

13 Berntreue von FDP, SVP und der SP Berner Jura gaben ihren Rücktritt, nachdem sich die Bevölkerung von Moutier in einer Urnenabstimmung für einen Wechsel zum Kanton Jura ausgesprochen hatte.

Nun sei es an den projurassischen Kräften, die Geschicke der Stadt zu lenken. «Wir sind dafür nicht mehr die Richtigen», sagte Steve Léchot, einer der zurückgetretenen Stadträte, gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Insbesondere der Transfer des Städtchens vom Kanton Bern zum Kanton Jura sollen jene nun verantworten, die einem Kantonswechsel zugestimmt hatten.

Speziell an den Ersatzwahlen war, dass sie im Majorzverfahren durchgeführt wurden, so wie dies die Stadtordnung vorsieht. Das heisst, dass jeder Stimmberechtigte gewählt werden konnte. Wer am meisten Stimmen zusammenbekam, kann nun einen Sitz im Stadtparlament beanspruchen.

Über 1000 Personen erhielten eine Stimme

Gewählt wurden am Sonntag insgesamt neun Männer und vier Frauen, welche die ersten dreizehn Plätze belegten. «Insgesamt 1187 Personen haben Stimmen erhalten, manche nur eine einzige», erklärte Gemeindeschreiber Christian Vaquin am Sonntag. Die Wahlbeteiligung lag bei 36,6 Prozent.

Der Bestgewählte, Jonas Girardin, kam auf 441 Stimmen. Der 13. Platz ging an den in der Region bekannten Radiomoderator Patrick Dujany mit 216 Stimmen.

Zurückhaltung im Wahlkampf

Im Wahlkampf hatten sich die projurassischen Kräfte in Zurückhaltung geübt. Die freien Sitze der Berntreuen einfach so an sich reissen, wollten sie nicht, wie mehrere Exponenten gegenüber Radio Jura Bernois bekräftigt hatten. Dies würde zu einer nicht erwünschten Überrepräsentation führen und wäre kein Abbild der tatsächlichen politischen Kräfteverhältnisse mehr.

Im Berner Jura zieht sich die Frage nach der Kantonszugehörigkeit kreuz und quer durch die Parteienlandschaft. So gilt die SVP als berntreu, die CVP als projurassisch und die SP spaltete sich in die projurassische PSA und die berntreue SP Berner Jura auf.

Am Sonntag war klar, dass die Mehrheit der Gewählten projurassisch eingestellt ist. Die bisher nicht im Stadtparlament vertretenen Grünen konnten ebenfalls einen Sitz ergattern.

Alle Gewählten müssen nun im Parlament Einsitz nehmen. Wer schriftlich einen wichtigen Grund wie etwa das Alter oder berufliche Verpflichtungen geltend macht, kann dispensiert werden. Die neu Gewählten werden nicht in parlamentarischen Gruppen oder Kommissionen mittun.

Sie werden ohnehin nicht lange Zeit haben, sich im Rat einzuleben. Im kommenden November stehen bereits die ordentlichen Gesamterneuerungswahlen an.

Auf der Zielgeraden

Das Städtchen Moutier ist die letzte Bastion des Jurakonflikts. Unter der Ägide des Bundes beschritten die Kantone Bern und Jura einen langen Weg, um die Kantonszugehörigkeit des Berner Juras zu klären.

In einer denkwürdigen Abstimmung 2013 entschied sich die Gegend klar für einen Verbleib bei Bern. Nur in Moutier wünschte man sich einen Anschluss an den Jura. Der Kanton Bern erlaubte Moutier eine Abstimmung zu dieser Frage auf Gemeindeebene durchzuführen. Im März 2021 entschieden die Stimmberechtigten, dass ihre Stadt zum Kanton Jura wechseln soll. Damit gilt die Jurafrage als gelöst.

hn, sda