Coronavirus – Schweiz 63'000 Unterschriften für Covid-Referendum laut Komitee beisammen

Das Komitee «Massnahmen-Nein» hat nach eigenen Angaben genügend Unterschriften für das Referendum gegen das Covid-19-Gesetz gesammelt. In einer Videobotschaft des Referendumskomitees von Donnerstag war die Rede von 63'000 gesammelten Unterschriften.

«Wir haben es geschafft», verkündeten Nicolas Rimoldi, Präsident der Bewegung Mass-voll, sowie Roland Bühlmann, Co-Präsident der Freunde der Verfassung, in einem Video. Zwar sei ein grosser Teil der Unterschriften noch nicht beglaubigt, aber sie seien sehr optimistisch, dass sie es geschafft hätten. Damit das Referendum offiziell zustande kommt, braucht es 50'000 beglaubigte Unterschriften.

Das Referendum richtet sich gegen die Verlängerung von einzelnen Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes von Dezember 2022. Darunter ist etwa die gesetzliche Grundlage für die Ausstellung von Covid-19-Zertifikaten.

Das Covid-19-Gesetz ist seit September 2020 in Kraft und wurde seither mehrmals vom Parlament angepasst. Das Stimmvolk stellte sich bisher in zwei Referendums-Abstimmungen hinter das Gesetz.