TV-GebührenAdressierungsprobleme bei Rundfunkabgabe sind weitgehend gelöst
fach, sda
24.5.2022 - 10:43
Die ständerätliche Geschäftsprüfungskommission hat Verbesserungen bei der Erhebungen der Rundfunkabgaben festgestellt. Die anfänglichen Adressierungsprobleme seien nun weitgehend gelöst, teilte die Kommission am Dienstag mit.
24.5.2022 - 10:43
SDA
Die Zusammenarbeit zwischen Bundesbehörden, Kantonen und Gemeinden sowie Serafe, die für den Bund die TV- und Radio-Gebühren erhebt, scheine zufriedenstellend zu funktionieren, bilanzierte die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) an ihrer Sitzung vom Montag. Die Fehlerquote bei der Adressierung liege mittlerweile unter 1 Prozent und somit klar unter dem gesetzliche tolerierten Grenzwert.
Ein Grund für die Probleme war, dass die Datenlieferungen der Kantone teilweise nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprachen. Wie aus der Mitteilung weiter hervorgeht, hat das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) wegen des dadurch entstandenen Zusatzaufwands in den Jahren 2018 bis 2020 3,1 Millionen Franken an Serafe überwiesen.
Die GPK-S erachtet diese Zahlung als angemessen. Sie habe zudem davon Kenntnis genommen, dass Serafe in den kommenden Jahren mit weiterem Mehraufwand rechnet, der aber stetig abnehmen dürfte.
Nach der Einführung der neuen Radio- und Fernsehabgabe für die Haushalte gab es grosse Probleme mit der Adressierung. Tausende Haushalte erhielten damals falsche Rechnungen.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
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Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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