PolitikAfD in Deutschland auf niedrigstem Umfragewert seit einem Jahr
SDA
7.5.2024 - 15:43
Hans-Christoph Berndt, Kandidat für den Spitzenplatz der AfD Brandenburg für die Landtagswahl, spricht beim Landesparteitag der AfD Brandenburg in der Wiesenhalle. Foto: Monika Skolimowska/dpa
Bild:Keystone
Die rechtspopulistische AfD fällt in Deutschland in einer Forsa-Umfrage um einen Prozentpunkt und erreicht mit 15 Prozent ihren schlechtesten Wert bei dem Institut seit April 2023.
Keystone-SDA
07.05.2024, 15:43
07.05.2024, 15:46
SDA
Seit Dezember verlor die AfD etwa ein Drittel ihrer Anhänger, entweder an andere Parteien oder an das Lager der Nichtwähler, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten RTL/ntv-Trendbarometer hervorgeht.
Die CDU/CSU von Oppositionsführer Friedrich Merz kommt bei der sogenannten Sonntagsfrage unter 2000 Befragten auf 31 Prozent (plus 1 Prozentpunkt seit der Vorwoche). Die SPD von Kanzler Olaf Scholz rutscht auf 16 Prozent (minus 1). Unverändert liegen die Grünen bei 12 Prozent, die Linke bei 3 Prozent und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei 4 Prozent. Die FDP legt leicht auf 6 Prozent zu (plus 1). Die sonstigen Parteien erreichen 13 Prozent.
Wahlumfragen sind generell mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang.
Scholz regiert an der Spitze einer «Ampel»-Koalition aus SPD, FDP, Grünen, die nach diesen Umfragen bei der nächsten Wahl chancenlos wäre. Das nächste reale Kräftemessen auf nationaler Ebene ist die Wahl zum EU-Parlament am 9. Juni.
Trump und Xi in China: Treffen beginnt mit Warnung wegen Taiwan
Chinas Staatschef warnt Trump vor Konflikt um Taiwan. Zum Auftakt des Besuchs von US-Präsident Donald Trump macht der chinesische Staatschef Xi klar, dass die Taiwan-Frage die Beziehung zwischen seinem Land und den USA in eine «äusserst gefährliche Lage bringen» könnte. Ob und was Trump auf Xis Äusserungen entgegnet hat, ist nicht bekannt. Die USA spielen in Bezug auf Taiwan eine wichtige Rolle – unter anderem, weil sie trotz grosser Kritik Pekings Taiwan mit Waffen beliefern.
14.05.2026
Johann Wadephul: UN muss Verantwortung im Iran-Krieg übernehmen
Berlin, 27.04.2026: Krisendiplomatie in New York: Aussenminister Johann Wadephul fordert mehr Einsatz vom UN-Sicherheitsrat im Iran-Konflikt.
O-Ton Johann Wadephul, Aussenminister
«Die UN müssen jetzt ihrer Verantwortung gerecht werden, insbesondere der Sicherheitsrat. Kriege und Konflikte schwelen, und wir sehen zum Teil die Unfähigkeit von Staaten, effektive Konfliktlösungsmechanismen in Kraft zu setzen. Insbesondere der Konflikt um den Iran und die blockierte Strasse von Hummus wird ein Thema sein, zu dem ich auch das Wort ergreifen werde im Sicherheitsrat.»
Wadephul fordert, der UN-Sicherheitsrat müsse handlungsfähiger werden: Blockaden, auch durch China und Russland, dürften Lösungen nicht länger verhindern.
Deutschland hofft zudem auf ein UN-Mandat für eine mögliche Mission in der Strasse von Hormus, einer wichtigen Route für die weltweite Energieversorgung.
In New York plant Wadephul Gespräche mit UN-Generalsekretär António Guterres sowie weiteren ranghohen UN-Vertretern und Amtskollegen. Dabei soll es auch um die Zukunft der Vereinten Nationen gehen.
28.04.2026
Einsatz im Mittelmeer: Minenjagdboot wird bald wegen Iran-Krieg verlegt
Das deutsche Minenjagdboot «Fulda» soll schon bald aufbrechen – Verteidigungsminister Boris Pistorius will, dass es schnell geht, sollte demnächst ein Einsatz zur Sicherung der Strasse von Hormus anstehen. Pistorius betont, Voraussetzung für einen Einsatz sei zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen im Krieg der USA und Israels mit dem Iran. Zudem erinnert er daran, dass ein solcher Einsatz nur mit einem Mandat des Bundestags möglich sei.
27.04.2026
Trump und Xi in China: Treffen beginnt mit Warnung wegen Taiwan
Johann Wadephul: UN muss Verantwortung im Iran-Krieg übernehmen
Einsatz im Mittelmeer: Minenjagdboot wird bald wegen Iran-Krieg verlegt