RegierungAlain Berset bekräftigt erneute Bundesratskandidatur im Dezember
su, sda
8.6.2023 - 16:38
Bundespräsident Alain Berset hat seine Absicht bekräftigt, im Dezember zur Wiederwahl in den Bundesrat anzutreten. Es gebe noch so viel zu tun und er wolle grosse Dossiers zu Ende bringen, sagte er am Donnerstag in einem Interview mit SRF.
Keystone-SDA, su, sda
08.06.2023, 16:38
SDA
Berset war im Dezember 2022 mit schlechtem Ergebnis zum Bundespräsidenten gewählt worden. Er erhielt nur 140 von 181 gültigen Stimmen. Bei der Departementsverteilung Ende Jahr blieb Berset im Departement des Innern, obwohl ihm verschiedentlich Wechselgelüste nachgesagt worden waren.
Medien hatten ihn seither verschiedentlich auf einen Rücktritt am Ende der laufenden Legislatur angesprochen. Berset hatte bereits wiederholt durchblicken lassen, er wolle Bundesrat bleiben.
Er habe wichtige Projekte, die bei weitem noch nicht abgeschlossen seien. Er wolle über 2023 hinaus weiterarbeiten und seine Dossiers vorantreiben, sagte Berset zum Beispiel Mitte Dezember in einem Interview mit der Tageszeitung «Blick».
Er sei noch voller Energie und habe Lust weiterzumachen, so Berset damals. Man müsse aber auch bescheiden bleiben. Das Leben könne sich rasch ändern. Das habe man jüngst bei Simonetta Sommaruga gesehen. Sommaruga kündigte im Spätherbst 2022 überraschend den Rücktritt an, nachdem ihr Ehemann Lukas Hartmann schwer erkrankt war.
In die Schlagzeilen geriet Berset in den vergangenen Monaten auch wegen Ermittlungen gegen seinen ehemaligen Kommunikationschef Peter Lauener. Lauener wird vorgeworfen, vertrauliche Informationen zur Bekämpfung der Covid-Pandemie an den «Blick»-Verlag Ringier weitergegeben zu haben.
Auch im Zusammenhang mit den sogenannten Crypto-Leaks stand Lauener im Fokus. Ende März stellte der damals zuständige Sonderermittler Peter Marti das Verfahren rund um die Crypto-Leaks allerdings ein. Der begründete Anfangsverdacht, wonach Lauener und drei weitere Verdächtigte Informationen aus einem vertraulich klassifizierten Berichtsentwurf an Medien weitergegeben hätten, habe sich nicht erhärten lassen, schrieb Marti dazu.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam