ÖsterreichAmtsinhaber Van der Bellen klarer Favorit bei Präsidentenwahl
SDA
9.10.2022 - 05:04
In Österreich wird am Sonntag entschieden, wer künftig als Staatsoberhaupt an der Spitze das Landes steht.
Keystone-SDA
09.10.2022, 05:04
SDA
Bei der Bundespräsidentenwahl hat Amtsinhaber Alexander Van der Bellen laut Umfragen gute Chancen auf mehr als 50 Prozent der Stimmen. Damit wäre er sofort für weitere sechs Jahre gewählt. Erreicht keiner der insgesamt sieben Bewerber die absolute Mehrheit, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten. Rund 6,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren sind wahlberechtigt. Die letzten Wahllokale schliessen um 17.00 Uhr.
Der ehemalige Grünen-Chef Van der Bellen wird von allen Parlamentsparteien ausser der rechten FPÖ, von den Sozialpartnern sowie vielen NGOs unterstützt. Gegen ihn treten sechs Kandidaten an. Der prominenteste von ihnen ist der 60-jährige Walter Rosenkranz von der rechten FPÖ. Er dürfte laut Prognosen auf etwa 16 Prozent der Stimmen kommen. Ausserdem kandidieren ein Blogger, ein Schuh-Fabrikant, ein Mediziner, ein Kolumnist und ein Vertreter einer impfkritischen Partei. Sie rangieren in den Umfragen meist im einstelligen Prozentbereich.
Bisher musste ein amtierender Bundespräsident noch nie in eine Stichwahl. Trotz der eindeutig scheinenden Umfragen bleibt ein Fragezeichen. Van der Bellen gehört laut Meinungsforschern im Vergleich zu seinen Vorgängern nicht zu den besonders beliebten Bundespräsidenten. Obendrein sind die politischen Rahmenbedingungen mit der starken Teuerung und dem Ukraine-Krieg sehr ungewöhnlich. So hat Van der Bellen im Wahlkampf versucht, sich als Ruhepol zu inszenieren. Einer seiner Slogans lautete «Vernunft und Stabilität in stürmischen Zeiten».
Der FPÖ-Kandidat Rosenkranz steht für einen kompletten Richtungswechsel. Die FPÖ lehnt zum Beispiel die EU-Sanktionen gegen Russland ab. Der 60-Jährige hat damit gedroht, gegebenenfalls die Regierung zu entlassen. Dieses Recht steht dem Bundespräsidenten zu, ist aber faktisch schwierig umzusetzen.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam