Politik Armenien kritisiert russisch dominiertes Militärbündnis scharf

Der Regierungschef von Armenien im Südkaukasus, Nikol Paschinjan, hat das von Moskau dominierte Militärbündnis Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) scharf kritisiert und einen möglichen Austritt seines Lands angedeutet.

Keystone-SDA

12.06.2024, 17:42

SDA

Die OVKS sei ein «Seifenblasen-Block», sagte Paschinjan nach Angaben eines Reporters der Deutschen Presse Agentur vor Ort am Mittwoch bei einer Anhörung im armenischen Parlament. Armeniens Mitgliedschaft in der OVKS ruht bereits. Laut Paschinjan bewegt sich Armenien Richtung Austritt. Einen Weg zurück für das Land gebe es nicht.

Armenien ist derzeit eins von sechs Mitgliedsstaaten der OVKS. Neben Russland sind noch Belarus, Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan Teil der Allianz, die die Sicherheit auf postsowjetischen Gebiet stärken soll.

Paschinjan erhob nun allerdings schwere Vorwürfe gegenüber der OVKS: Mitglieder des Bündnisses hätten statt Armenien zu schützen dem benachbarten Aserbaidschan bei Planungen zur Rückeroberung der umstrittenen Konfliktregion Bergkarabach geholfen. Welches Land er konkret meinte, sagte er nicht.

Allerdings gelten die Beziehungen zwischen Eriwan und Moskau als zunehmend zerrüttet. Die Entfremdung setzte mit der Machtübernahme Paschinjans ein, der auf der Welle von Demonstrationen gegen die korrupte Vorgängerregierung ins Amt gelangt war und Armenien auf einen prowestlichen Kurs führte.

Als Aserbaidschan dann seinen Krieg gegen Armenien um Bergkarabach startete, blieb Russland als einstige Schutzmacht Eriwans weitgehend passiv und sah tatenlos zu, wie mehr als 100 000 ethnische Armenier aus der Region vertrieben wurden.

Zuletzt häuften sich die Spannungen. So besuchte eine armenische Delegation die Kiewer Vorstadt Butscha, die zum Symbol für Gräuel des russischen Angriffskriegs wurde, als nach dem Abzug der Moskauer Truppen 2022 dort mehr als 400 ermordete Zivilisten gefunden wurden. Dabei versicherten Delegationsteilnehmer der Ukraine ihre Solidarität gegen die «russische Aggression». Moskau, das die Ermordung abstreitet, sprach nach dem Besuch von einem «unfreundlichen Akt» und übergab eine offizielle Protestnote an das Aussenministerium in Eriwan.