China Atomstreit: Iran prüft US-Antwort auf EU-Kompromissvorschlag

Im Ringen um die Wiederherstellung des Atomabkommens zwischen dem Iran und sechs anderen Staaten gibt es Bewegung.

Der Iran erhielt am Mittwoch eine Antwort der US-Regierung auf den Kompromissvorschlag des EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell für den Abkommenstext. Teheran wolle die Antwort der USA nun genauestens überprüfen und dann umgehend der EU seine Entscheidung bekanntgeben, sagte Irans Aussenamtssprecher Nasser Kanaani laut Medienberichten am Donnerstag.

Der Iran hatte der EU vergangene Woche seine Antwort auf Borrells Kompromissvorschlag – und auch einige Änderungsvorschläge – zugeschickt, auf die die USA nun wiederum reagierten.

Über die Inhalte der US-Reaktion wurde zunächst nichts bekannt. Eine Sprecherin der EU-Kommission bestätigte am Mittwochabend lediglich, dass sie die Antwort der USA an den Iran und andere Teilnehmer des Wiener Atomabkommens weitergeleitet hätten.

Auch die USA äusserten sich nicht zu Details. Man sei einem möglichen Abkommen «jetzt näher als wir es noch vor ein paar Wochen waren», es blieben aber Lücken, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Mittwoch vor Journalisten, wie etwa die «Washington Post» berichtete.

Vertreter des Irans und mehrerer Staaten, darunter Deutschland, hatten bei Gesprächen in Wien Anfang August unter Vermittlung der EU versucht, zu einer Einigung zu kommen, um US-Sanktionen aufzuheben und Teherans Atomprogramm wieder einzuschränken. Das waren die ursprünglichen Ziele eines Paktes von 2015, der Teheran am Bau von Atomwaffen hindern sollte. Die USA hatten das Abkommen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump verlassen. Der EU-Aussenbeauftragte Borrell hatte am Ende der Gespräche betont, dass der Text für das Abkommen nun fertig sei und nur noch ein «Ja oder Nein» nötig sei.

Aus dem iranischen Parlament gab es eine erste Reaktion, die auf Irans Bereitschaft für eine Einigung im Atomstreit und zur Wiederbelebung des Wiener Abkommens von 2015 hindeutet. «Es wird eine Einigung geben, die für den Iran eine Win-Win-Situation sein wird,» sagte der Abgeordnete Schahriar Hejdari dem Nachrichtenportal Jamaran. Beobachter in Teheran jedoch glauben, dass vor der finalen Einigung eine weitere Verhandlungsrunde zwischen dem Iran und der EU sowie den sechs Vertragspartnern – China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland – in Wien stattfinden wird.