Myanmar Aung San Suu Kyi bleibt in Gewahrsam – Gerichtstermin verschoben

Myanmars entmachtete Regierungschefin Aung San Suu Kyi bleibt zunächst weiter in Gewahrsam. Ein für diesen Montag geplanter Gerichtstermin sei auf Mittwoch verschoben worden, zitierte das Nachrichtenportal «Frontier Myanmar» den Anwalt Khin Maung Zaw. Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) hatte ihn zum Verteidiger der 75-Jährigen und des ebenfalls festgenommenen Staatspräsidenten Win Myint ernannt.

Nach einem Treffen mit dem zuständigen Richter sagte Khin Maung Zaw, Suu Kyi und Win Myint würden am Mittwoch per Videolink dem Amtsgericht zugeschaltet. Er fügte hinzu, das Gericht habe seinen Antrag, die beiden Politiker zu vertreten, bisher abgelehnt. Berichten zufolge drohen der früheren Freiheitsikone und ihrem Mitstreiter bis zu drei Jahre Haft. Die Junta soll zudem die ohnehin strenge Strafgesetzgebung bezüglich Vorwürfen wie «Aufruhr» und «Hochverrat» verschärft haben, um härter gegen Politiker, Aktivisten und Demonstranten vorgehen zu können.

Suu Kyi droht nach dem Militärputsch eine Anklage wegen Verstössen gegen die Aussenhandelsgesetze des Landes. Berichten zufolge sollen bei einer Hausdurchsuchung kurz nach dem Putsch Funkgeräte in ihrem Haus gefunden worden sein. Es werde geprüft, ob diese illegal ins Land gebracht worden seien, hiess es. Win Myint wird beschuldigt, gegen Corona-Auflagen verstossen zu haben.

Die frühere Freiheitsikone war in der Nacht zum 1. Februar zusammen mit zahlreichen weiteren Politikern festgesetzt worden. Sie soll sich im Hausarrest befinden. Allerdings wurde sie seit nunmehr zwei Wochen nicht mehr gesehen. Versuche der amerikanischen Behörden, Kontakt mit ihr aufzunehmen, hatte das Militär abgelehnt. Ob Suu Kyi nach der Befragung auf freien Fuss kommt, war unklar. In der Vergangenheit hatte sie bereits insgesamt 15 Jahre unter Hausarrest gestanden.