«Britain Trump» in der Sackgasse Ist die «Boris-Show» jetzt endgültig vorbei?

Er gilt als politisches Stehaufmännchen. Doch nach dem vernichtenden Untersuchungsergebnis zu seinen Äusserungen im Partygate-Skandal scheint der britische Ex-Premier endgültig in der Sackgasse.

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18.06.2023, 18:20

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«Britain Trump» – diesen Beinamen verpasste Donald Trump in seiner Zeit als US-Präsident dem damaligen britischen Premierminister Boris Johnson. Lange Zeit lehnten Kommentatoren im Vereinigten Königreich den Vergleich zwischen den Populisten dies- und jenseits des Atlantiks ab. Doch inzwischen kommen viele zu der Einsicht, dass die beiden wohl doch mehr gemeinsam haben als nur eine exzentrische Frisur.

Der Grund: Seit Abschluss der parlamentarischen Untersuchung zu seinen Äusserungen im sogenannten Partygate-Skandal um verbotene Feiern während der Corona-Pandemie, die ihn als notorischen Lügner entlarvte, verbreitet Johnson ähnliche Verschwörungstheorien wie Trump.

Vernichtender BerichtBoris Johnson hat in «Partygate»-Affäre das Parlament belogen

Johnson kommt Suspendierung zuvor

Der zuständige Ausschuss bestehe mehrheitlich aus Brexit-Gegnern, liess er nach Veröffentlichung des für ihn vernichtenden Berichts mitteilen. Alles eine Hexenjagd mit dem Ziel, ihn von der Macht fernzuhalten und Grossbritanniens EU-Austritt rückgängig zu machen.

Der vom Ausschuss empfohlenen Suspendierung aus dem Parlament kam der ehemalige konservative Partei- und Regierungschef zuvor, indem er das Mandat selbst niederlegte. Dabei hätte es Johnson vielleicht behalten können. Die vorübergehende Verbannung aus dem House of Commons hätte aber wohl dazu geführt, dass sich der 58-Jährige im Westen Londons erneut den Wählern hätte stellen müssen. Doch dieses Risiko wollte der frühere Hauptstadt-Bürgermeister offenbar nicht eingehen.

Ausschuss: Johnson belog absichtlich das Parlament

Der frühere britische Premierminister Boris Johnson hat einem Parlamentsausschuss zufolge die Abgeordneten des Unterhauses bewusst hinsichtlich der Partys an seinem Amtssitz während des Corona-Lockdowns absichtlich angelogen.

15.06.2023

Stattdessen inszenierte er sich als Opfer einer Intrige von Brexit-Gegnern und persönlichen Feinden innerhalb der eigenen Partei. Den Untersuchungsausschuss zu seinen Partygate-Lügen verunglimpfte er als «kangaroo court» (etwa: «Willkürgericht»). Dahinter steckt nach Ansicht des früheren Tory-Ministers Rory Stewart ein «Versuch, die Konservative Partei in Trumps Republikaner zu verwandeln».

Doch es macht den Eindruck, dass Johnson nicht mehr allzu viele Parteikollegen hinter sich versammeln kann. Nur eine Riege unbelehrbarer Brexit-Fantasten, wie der für wunderliche Äusserungen bekannte Abgeordnete Jacob Rees-Mogg, stellte sich hinter ihn.

Abstimmung am Montag

Wie gross die Fan-Basis in der Tory-Fraktion noch ist, wird sich am Montag zeigen. Dann sollen die Abgeordneten darüber abstimmen, ob Johnson ein Parlamentsausweis, wie er Ex-Abgeordneten zusteht, verweigert wird. Nach Einschätzung der gut vernetzten Journalistin Katy Balls, die für das konservative Magazin «Spectator» arbeitet, dürfte Johnson verlieren.

Was ihm bleibt, ist die Möglichkeit, in den Kommentarspalten konservativer Blätter gegen Rivalen auszuteilen. Die «Daily Mail» hatte vergangene Woche einen neuen «gelehrten» Kolumnisten angekündigt, dessen Identität aber noch geheim sei. Wenig überraschend war es natürlich Johnson. Mit dem neuen Job handele er sich jedoch gleich wieder eine Rüge ein, weil er dem Komitee, das die Verhaltensstandards für ehemalige Regierungsmitglieder überwacht, nicht Bescheid gegeben hatte.

Auch bei seinen Landsleuten verfängt Johnsons Charme nicht mehr wie einst. Einer Umfrage zufolge sehen ihn nur noch 17 Prozent in positivem Licht. 62 Prozent haben von dem so glorreichen Sieger der vorigen Parlamentswahl inzwischen eine negative Meinung. Die übrigen sehen ihn neutral oder gaben an, keine Meinung zu haben.

Längst gibt es viele, die ein Ende des ständigen Kreisens um die neuesten Kapriolen des Ex-Premiers fordern. Es gebe schliesslich viel wichtigere Themen – wie die abermals gestiegenen Zinsen auf Immobilienkredite oder der schlechte Zustand des Gesundheitssystems. Noch ist die «Boris-Show», wie es manche nennen, aber nicht vorbei.