Australien Aussenministertreffen mit USA und Frankreich geplatzt

Wegen des Streits um einen neuen Sicherheitspakt im Indopazifik ist ein Aussenministertreffen der USA mit Frankreich, Grossbritannien und Deutschland am Rande der UN-Generalversammlung in New York geplatzt.

Bundesaussenminister Heiko Maas bestätigte am Dienstag auf Nachfrage, dass die französische Seite auf ihre Teilnahme an dem ursprünglich für Mittwoch geplanten sogenannten Quad-Treffen verzichtet habe. Grund sei, «dass es Verstimmung gibt auf der französischen Seite, die ich gut nachvollziehen kann, und dass dort einige Dinge erst wieder geradegerückt werden müssen, bevor man sich in einem solchen Format zusammensetzt». Das Treffen sei aber nicht ganz abgesagt, sondern «nur verschoben».

Der neue Indopazifik-Pakt hat zu einer tiefen diplomatischen Krise zwischen den USA und Frankreich geführt. US-Präsident Joe Biden, Australiens Regierungschef Scott Morrison und der britische Premierminister Boris Johnson hatten in der vergangenen Woche eine neue Allianz auf den Weg gebracht, die offensichtlich einer militärischen Bedrohung durch China im Indopazifik etwas entgegensetzen soll.

Der Pakt liess ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft Australiens mit Frankreichs platzen, was in Paris zu wütenden Reaktionen führte. Der französische Präsident Emmanuel Macron liess die Botschafter aus den USA und Australien vorübergehend abziehen – eine äusserst ungewöhnliche Massnahme unter Freunden und Verbündeten.

Auch Maas kritisierte die neue Sicherheitsallianz mit deutlichen Worten. «Was dort entschieden worden ist und die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, ist irritierend. Und es ist ernüchternd nicht nur für Frankreich», sagte der SPD-Politiker in New York.