Deutschland Baerbock berät mit jordanischem Aussenminister über Lage in Nahost

Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges mit ihrem jordanischen Kollegen Aiman al-Safadi zu einem Arbeitstreffen zusammengekommen. Bei dem Gespräch in der Hauptstadt Amman dürfte es am Samstag um die humanitäre Krise im Gazastreifen und die Perspektiven für die Zeit nach einem Ende des Krieges gehen. Details und mögliche Ergebnisse sollten nicht bekanntgegeben werden.

Die Bundesaussenministerin hatte auf dem Rückweg von einer dreitägigen Ostafrikareise den Stopp in Jordanien eingelegt. Das Verhältnis zwischen ihr und al-Safadi gilt als vertrauensvoll.

Deutschland liefert derzeit Medikamente und medizinisches Material im Wert von 400 000 Euro an Jordanien für die Hilfsbedürftigen im Gazastreifen. Dafür werden die regelmässigen Bundeswehrflüge zum jordanischen Militärstützpunkt Al-Asrak genutzt. Dort nimmt die Bundeswehr seit 2017 am internationalen Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) teil und leistet Transportaufgaben und Luftbetankung. Jordanien bringt die Hilfsgüter anschliessend in die jordanischen Feldhospitäler in Gaza. Ein weiteres Projekt sei in Planung, hiess es.

Auslöser des Gaza-Kriegs war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der Hamas sowie anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober im Süden Israels verübt haben.

Neben der Situation der Zivilbevölkerung in Gaza dürfte bei dem Gespräch von Baerbock mit Al-Safadi auch die Suche nach einer Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern eine Rolle spielen. Die Ministerin ist für eine Zweistaatenlösung, wonach ein unabhängiger, demokratischer und entmilitarisierter Palästinenserstaat friedlich an der Seite Israels existieren soll.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu äusserte sich dagegen kürzlich erneut strikt ablehnend zu einer solchen Lösung nach dem Ende des Gaza-Krieges. Auch die islamistische Hamas ist gegen eine Zweistaatenlösung und strebt die Schaffung eines palästinensischen Staates auf dem ganzen Gebiet westlich des Jordans an. Die Hamas will den Staat Israel vernichten.