China Baerbock kritisiert chinesische Drohgebärden gegenüber Taiwan

Aussenministerin Annalena Baerbock hat die chinesischen Drohgebärden gegenüber Taiwan erneut kritisiert.

«Wir haben schmerzhaft in den letzten Monaten seit dem 24. Februar gelernt, dass aggressive Rhetorik zu gefährlichem Handeln führen kann», sagte sie am Dienstag in einer Rede in New York. «Chinas Äusserungen mit Blick auf Taiwan haben ernsthafte Fragen aufgeworfen.» Baerbock fügte hinzu: «Es kann nicht in unserem Interesse sein, wenn China zusätzlich noch ausufernde wirtschaftliche Abhängigkeiten in der Region kreiert.»

Die Grünen-Politikerin hatte China bereits am Montag kurz nach ihrer Ankunft in New York kritisiert, was einen offiziellen Protest aus Peking zur Folge hatte. Der Abteilungsleiter für Europa im chinesischen Aussenministerium, Wang Lutong, übermittelte ihn am Dienstag der neuen deutschen Botschafterin in Peking, Patricia Flor. Die Taiwan-Frage sei eine «innere Angelegenheit Chinas», so der chinesische Diplomat.

Kurz vor Baerbocks neuen Äusserungen landete die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi zu einem Besuch in Taiwan. Der Aufenthalt der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses ist für die demokratische Inselrepublik der ranghöchste Besuch aus den Vereinigten Staaten seit einem Vierteljahrhundert. Peking sieht Taiwan als Teil der Volksrepublik an. Offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh lehnt es entschieden ab.