Estland Baltenstaaten wollen Verteidigungsausgaben auf drei Prozent erhöhen

Die baltischen Staaten Lettland, Estland und Litauen wollen unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ihre Verteidigungsausgaben weiter aufstocken. «Wir sind uns alle drei einig, dass wir unsere Verteidigungsinvestitionen weiter in Richtung drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen werden. Jedes Land wird das individuell machen», sagte Gastgeber Krisjanis Karins nach einem Treffen mit seinen Amtskolleginnen Kajas Kallas (Estland) und Ingrida Simonyte (Litauen) am Freitag in Riga.

Offen liess Karins, wann sein Land den Zielwert erreichen könnte. Lettland steckt derzeit 2,2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung. Estland will die Drei-Prozent-Grenze nach Angaben von Kallas 2024 erreichen, nachdem der Militäretat im kommenden Jahr auf 2,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen werde. Litauen könnte es Simonyte zufolge möglicherweise sogar noch eher schaffen: «Die realen Ausgaben für Litauens Verteidigung und Sicherheit werden im nächsten Jahr auf jeden Fall zwischen 2,5 und 3 Prozent liegen.»

Estland, Lettland und Litauen grenzen an Russland und teils auch an dessen Verbündeten Belarus. Die drei baltischen EU- und Nato-Staaten betrachten den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als direkte Gefahr für ihre Sicherheit. Sie haben ihre Militärausgaben bereits massiv aufgestockt und rüsten ihre Streitkräfte auf.

Der Ukraine sagten Karins, Kallas und Simonyte weitere Unterstützung zu. Zugleich wollten sie sich für schärfere Sanktionen gegen Russland und Belarus einsetzen. Estland, Lettland und Litauen gehören international zu den entschlossensten Unterstützern der Ukraine.