FlüchtlingeBaume-Schneider unterzeichnet Erklärung zu Sekundärmigration
bs, sda
9.3.2023 - 10:09
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat nach einem Treffen mit anderen Schengen-Staaten eine Erklärung zu Migration unterzeichnet. Dabei sei es um das Funktionieren von Schengen und Dublin gegangen, sagte sie vor dem EU-Innenministertreffen am Donnerstag in Brüssel.
Keystone-SDA, bs, sda
09.03.2023, 10:09
SDA
Die Bundesrätin war bereits am Mittwoch nach Brüssel gereist, wo sie am Abend an einem Treffen mit den Niederlanden, Deutschland, Österreich, Dänemark, Frankreich, Belgien und Luxemburg teilnahm. Thema war die Sekundärmigration – also das Weiterziehen von Migranten von einem Schengen-Staat in einen anderen.
Davon ist auch die Schweiz betroffen. Sie wirft Italien vor, Flüchtlinge und Migranten weiterziehen zu lassen. Aus Deutschland wird die Schweiz kritisiert, Asylsuchende aus Österreich weiter ziehen zu lassen.
Die Staaten zeigten sich in ihrer Erklärung besorgt über die aktuelle Situation und forderten «die Eindämmung von Migranten-Bewegungen».
Aufgrund der Schweizer Schengen/Dublin-Assoziierung arbeitet sie unter anderem in den Bereichen Grenze und Asyl eng mit den EU-Staaten zusammen.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam