Türkei Besuchsverbot für Öcalan aufgehoben

Die türkische Regierung hat einem Medienbericht zufolge das Kontaktverbot für den inhaftierten PKK-Gründer Abdullah Öcalan aufgehoben. Das sagte Justizminister Abdülhamit Gül laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag.

Anfang Mai hatten erstmals seit 2011 Anwälte Öcalan in Haft besuchen dürfen, doch galt dies bisher als einmaliger Schritt. Der Mitbegründer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verbüsst seit 20 Jahren in fast völliger Isolation auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmara-Meer eine lebenslange Freiheitsstrafe.

Er war 1999 bei einer türkischen Geheimdienstoperation in Kenia festgenommen und wegen Hochverrats zum Tode verurteilt worden. 2002 wurde seine Strafe in lebenslange Haft umgewandelt.

Öcalan hatte die PKK 1978 mitgegründet, um Autonomie für die Kurden im Südosten der Türkei zu erringen. 1984 nahm die Guerillagruppe den bewaffneten Kampf für einen unabhängigen Kurdenstaat auf. Seitdem wurden in dem Konflikt mehr als 40'000 Menschen getötet. Die türkische Regierung und ihre westlichen Verbündeten betrachten die PKK als Terrororganisation.

Im Dezember 2012 begann der türkische Geheimdienst geheime Gespräche mit Öcalan auf Imrali, die im Frühjahr 2013 zu einer Waffenruhe führten. Im Sommer 2015 brach dieser Friedensprozess aber zusammen. Nach dem Besuch seiner Anwälte Anfang Mai war in der türkischen Presse spekuliert worden, ob dies einen neuen Friedensprozess einläute.