USA Biden: Müssen Errungenschaften der Nato schützen

Zum 75. Jubiläum der Nato hat US-Präsident Joe Biden dazu aufgerufen, die Errungenschaften des Verteidigungsbündnisses zu schützen. Die Nato sei «grösser, stärker und entschlossener als je zuvor», schrieb Biden in einer am Donnerstag vom Weissen Haus veröffentlichten Stellungnahme. Mit dem Beitritt Finnlands und Schwedens und der Erhöhung der Verteidigungsausgaben sei die Allianz gestärkt worden. Während Gegner versucht hätten, die Einheit des Bündnisses zu brechen, hätten die Demokratien unerschütterlich standgehalten. «Wie die Generationen vor uns müssen wir uns nun dafür entscheiden, diese Fortschritte zu schützen und auf ihnen aufzubauen», so Biden.

Biden ging auch auf die Beistandsverpflichtung der Nato-Mitglieder ein (Artikel 5). Diese besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere Alliierte als ein Angriff gegen alle angesehen wird. Man müsse sich daran erinnern, dass dieses Versprechen «ein Bollwerk der Sicherheit» auch für die USA bedeute. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin äusserte sich ähnlich. Er schrieb, die USA würden ihre Beistandsverpflichtung «heute und jeden Tag» bekräftigen. «Unser Bekenntnis zu Artikel 5 bleibt unumstösslich.»

Bidens klares Bekenntnis zur Nato steht im Kontrast zu Äusserungen des früheren US-Präsidenten Donald Trump, der nach der US-Wahl im November wieder ins Weisse Haus einziehen will. Er gilt als ausgewiesener Nato-Kritiker und hatte jüngst deutlich gemacht, dass er Bündnispartnern mit seiner Ansicht nach zu geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde. In einem Interview sagte er zudem, man dürfe nicht vergessen, dass die Nato wichtiger für Europa sei als für die USA, denn es liege ein Ozean, «ein schöner, grosser, herrlicher Ozean» zwischen den USA und «einigen Problemen» in Europa.

SDA