USA Biden nach Wahlen optimistisch – will überparteiliche Zusammenarbeit

Der künftige US-Präsident Joe Biden hat sich optimistisch gezeigt, dass die Demokraten infolge der Stichwahlen im US-Bundesstaat Georgia die Kontrolle im US-Senat übernehmen werden.

«Es sieht so aus, als würden wir aus der gestrigen Wahl mit einer Führung im Repräsentantenhaus und im Senat hervorgehen», erklärte Biden am Mittwoch. «Das amerikanische Volk fordert Taten und es will Einheit. Ich bin zuversichtlicher denn je, dass wir beides liefern können.»

Biden streckte den Republikanern erneut die Hand entgegen: Er sei entschlossen zu versuchen, mit Politikern beider Parteien zusammenzuarbeiten, «um grosse Dinge für unsere Nation zu erreichen». Die Wähler in Georgia hätten klargemacht, dass sie Massnahmen mit Blick auf Krisen wie die Corona-Pandemie und den Klimawandel wollten.

Biden gratulierte dem demokratischen Raphael Warnock zu einem «bahnbrechenden Sieg» gegen die Republikanerin Kelly Loeffler und äusserte die Hoffnung, dass der zweite Demokrat, Jon Ossoff, ebenfalls siegreich aus dem Rennen gegen den Republikaner David Perdue hervorgehen werde.

Das Rennen zwischen Ossoff und Perdue ist äusserst knapp und die Stimmenauszählung in Georgia ist noch nicht abgeschlossen. Sollten die Demokraten beide Stichwahlen gewinnen, hätten sie de facto die Mehrheit im Senat. Sie dominieren bereits das Abgeordnetenhaus, die andere Kongresskammer. Der Senat bestätigt unter anderem Kandidaten des Präsidenten für Regierungsposten. Die Republikaner des scheidenden Präsidenten Donald Trump könnten mit einer Mehrheit im Senat auch Gesetzesvorhaben der Biden-Regierung Steine in den Weg legen.