Wachsende Spannungen Biden schlägt Putin Gipfeltreffen zum Ukraine-Konflikt vor

Ukraine, Russland, USA, Joe Biden, Wladimir Putin, Gipfel, Treffen

13.4.2021

US-Präsident Joe Biden hat Wladimir Putin ein Gesprächsangebot unterbreitet.
US-Präsident Joe Biden hat Wladimir Putin ein Gesprächsangebot unterbreitet.
Evan Vucci/AP/dpa

US-Präsident Joe Biden bietet Kreml-Chef Wladimir Putin ein Treffen an. Damit reagiert er auf die wachsenden Spannungen wegen Russlands Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine.

Ukraine, Russland, USA, Joe Biden, Wladimir Putin, Gipfel, Treffen

13.4.2021

Das Weisse Haus informierte am Dienstag über ein Gesprächsangebot von Joe Biden an Wladimir Putin. Der US-Präsident habe seinem russischen Amtskollegen während eines Telefonats vorgeschlagen, dass man sich in den kommenden Monaten zu einem Gipfel in einem Drittland treffen könne. 

Biden habe in einem Telefonat mit Putin am Dienstag seine Besorgnis über den plötzlichen Aufbau der russischen Truppen an der ukrainischen Grenze und auf der annektierten Halbinsel Krim geäussert, teilte das Weisse Haus mit. An einem Gipfeltreffen biete sich die Möglichkeit, «um die gesamte Bandbreite der Themen zu erörtern, mit denen die Vereinigten Staaten und Russland konfrontiert sind». Eine Reaktion Putins war zunächst nicht bekannt.

Aufruf zur Deeskalation

Weiter hiess es in der Mitteilung, Biden habe Putin mit Blick auf die Ukraine aufgefordert, «die Spannungen zu deeskalieren». Er habe ausserdem «das unerschütterliche Engagement der Vereinigten Staaten für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine» betont. Der US-Präsident habe zudem sein Ziel bekräftigt, eine stabile Beziehung mit Russland aufzubauen.

In dem Gespräch sei es ausserdem um die Absicht Washingtons gegangen, einen strategischen Dialog mit Moskau über Sicherheitsfragen und Rüstungskontrolle zu verfolgen.

Angesichts eines starken russischen Truppenaufmarsches entlang der Grenze zur Ukraine wächst derzeit international die Sorge, dass der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erneut eskalieren könnte. Dieser hat dazu geführt, dass seit knapp sieben Jahren Teile der ostukrainischen Gebiete Donezk und Luhansk entlang der russischen Grenze von moskautreuen Separatisten kontrolliert werden. Russland hatte 2014 zudem die Schwarzmeerhalbinsel Krim mit ihren mehr als zwei Millionen Einwohnern annektiert.

Nato-Chef ist beunruhigt

Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigte sich am Dienstag besorgt über die Entwicklung. Russland habe in den vergangenen Wochen Tausende gefechtsbereite Soldaten verlegt, sagte er am Dienstag am Rande eines Treffens mit dem ukrainischen Aussenminister Dmitri Kuleba in Brüssel. Die beachtliche Konzentration der Streitkräfte sei «ungerechtfertigt, ungeklärt und zutiefst beunruhigend».

Die Aussen- und Verteidigungsminister der Nato-Staaten wollen an diesem Mittwoch in einer gemeinsamen Videokonferenz unter anderem über die Zuspitzung des Ukraine-Konflikts beraten. US-Aussenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin werden zu den Gesprächen persönlich in der Nato-Zentrale in Brüssel erwartet.



Bereits am Montag hatten sich die G7-Staaten zutiefst besorgt über den Aufbau russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine geäussert. «Diese gross angelegten Truppenbewegungen ohne vorherige Ankündigung stellen bedrohliche und destabilisierende Aktivitäten dar», hiess es in einer gemeinsamen Mitteilung der Aussenminister der sieben grossen Industriestaaten. «Wir fordern Russland auf, seine Provokationen einzustellen und die Spannungen im Einklang mit seinen internationalen Verpflichtungen unverzüglich zu deeskalieren.»

Bei den G7-Staaten handelt es sich um Grossbritannien, das derzeit die Ratspräsidentschaft innehat, sowie Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada und die USA. Wegen der Krim-Annexion war Russland von der damals als G8 bekannten Gruppe ausgeschlossen worden.